Mehrheit stemmt sich gegen Kürzungenan der Sonnenstraße Stadtrat setzt Signal für den Jugendtreff
Der Salzwedeler Stadtrat hat sich gegen Kürzungen beim Jugendtreff Sonnenstraße ausgesprochen. Die Fraktion Salzwedel Land hatte den Antrag gestellt. Morgen verhandeln Stadtvertreter mit dem Trägerverein über eine Vertragsverlängerung.
Salzwedel l Es geht um 10000 Euro. Um diese Summe sollte der städtische Zuschuss für den Jugendtreff Sonnenstraße gekürzt werden. Doch der Stadtrat hat diese Kürzung, die im Konsolidierungskonzept steht, verhindert.
"Das war immer unsere Hoffnung. Aber davon war nicht auszugehen ", sagte Stadträtin Susann Meinecke (Freie Liste für Salzwedel). Sie hatte an der Abstimmung als Leiterin des Mehrgenerationenhauses nicht teilgenommen. Sie zeigte Mitwirkungsverbot an.
Und bei der Entscheidung geht es nicht bloß um Geld: Der Vertrag des Jugendtreffs läuft nur bis 1. März 2012. Morgen verhandelt die Stadt mit dem Träger - der Bildung und Beruf GmbH.
"Der Wille des Stadtrates wird voll berücksichtigt", sagte Salzwedels Rechtsamtsleiter Erich Kaiser. Der Beschluss sei ein Signal des Rates für den Jugendtreff. Daher sei er optimistisch, dass der Vertrag verlängert wird.
Die Fraktion Salzwedel Land hatte den Antrag im Stadtrat eingebracht, weiterhin 60000 Euro an den Jugendtreff zu zahlen. "Wir können auf die Einrichtung in diesem sensiblen Wohngebiet nicht verzichten", sagte Wolfgang Kappler (Salzwedel Land).
Bereits im Hauptausschuss hatte die Fraktion viel Zustimmung bekommen. Im Stadtrat stimmten 19 Räte mit Ja, 11 mit Nein und 3 enthielten sich. Die CDU-Fraktion stimmte geschlossen dagegen.
"Es geht nicht gegen das Mehrgenerationenhaus. Wir sehen großen Instandhaltungsbedarf am Gebäude", begründete Fraktionsvorsitzender Burkhardt Rechel die Entscheidung der CDU.
"Es gibt Probleme im baulichen Bereich", erklärte Erich Kaiser. Das Wassersystem sei nicht in Ordnung. "Auf das Ende des Gebäudes muss man sich wahrscheinlich einstellen", sagte er.
Allerdings habe sich die Stadt vertraglich abgesichert: Im Falle eines Wasserschadens ende der Vertrag. Die Entscheidung über die 10000 Euro ist somit unabhängig von der Gebäudesituation zu sehen.
Burkhardt Rechel argumentierte des Weiteren mit dem beschlossenen Konsolidierungskonzept.
Susann Meinecke zeigte sich von der Mehrheitsentscheidung des Rates erfreut. Sie wertete das Votum als "Signal, dass wir mit der Arbeit, die wir hier leisten, richtig liegen".
Sie betonte, wie wichtig der Treff für die Integration sei. "In unserem Haus treffen Menschen aufeinander, die sich in ihrem Leben sonst wahrscheinlich niemals begegnen würden", sagte Susann Meinecke.
