Saalestadt kann noch Fördermittel für den Straßenbau in diesem Jahr abrufen und im kommenden Jahr bauen Stadtrat verständigt sich auf den Ausbau der Ritterstraße in Calbe
Calbe l Mehrheitlich hat der Stadtrat von Calbe in der vergangenen Woche den grundhaften Ausbau der Ritterstraße beschlossen. Das soll rund 200 000 Euro kosten. Die Stadt kann dabei vor allem Fördermittel aus einem bereits bewilligten Förderprogramm aus den Jahren 2009 und 2010 umschichten. Den Eigenanteil, so der Vorschlag der Verwaltung, müsse die Stadt ebenfalls nicht aus dem eigenen Steueraufkommen aufbringen. Vor Jahren vermachte ein Bürger sein Vermögen der Kleinstadt. Aus dem noch zur Verfügung stehenden Erbe soll der Eigenanteil bezahlt werden.
Bereits in den Ausschüssen des Stadtrates sei die Beschlussvorlage heftig diskutiert worden, hieß es. Die Frage drehte sich vor allem darum, ob das Erbe für den Straßenbau eingesetzt werden soll. Denn nur ein Teil der Bürger habe dann etwas davon. Für Bürgermeister Dieter Tischmeyer ging es aber vor allem darum, dass die Stadt die zugesagten Fördermittel noch einsetzen kann. "Wir haben sehr viele schlechte Straßen in Calbe", räumte Tischmeyer während der Sitzung ein. Die Stadt sollte allerdings die Chance nutzen und eine Straße ausbauen, warb er um Zustimmung.
Die CDU/FDP-Fraktion stellte einen Änderungsantrag zu der Vorlage. Sie stimmten für den Ausbau der Straße, unter der Voraussetzung, dass der Zweckverband den Mischwasserkanal in der Straße erneuere. Das könne zwar nicht vor dem kommenden Jahr passieren, hatten die Stadträte in dem Zweckverband bereits sondiert. Die Kommune, erklärte er der Bürgermeister, können die Fördermittel aber in diesem Jahr abrufen und im kommenden Jahr verbauen. Deswegen sei gegen den Antrag der Fraktion nichts einzuwenden. Mehrheitlich ging der Antrag durch. In der Folge gab es anschließend Diskussionen, warum gerade die Ritterstraße ausgebaut werden soll. Hier beruft sich die Bauverwaltung auf eine vor Jahren angeblich beschlossene Prioritätenliste für den Straßenausbau. Einige Stadträte beklagten anschließend, dass ihnen diese Liste fremd sei. Wenn es eine Prioritätenliste gebe, müsste diese den Stadträten auch bekannt sein. Dennoch gab es eine deutliche Mehrheit für den Ausbau der Ritterstraße.
