Winterdienst mit großen Abstrichen

Schönebeck (dw). Bei einem erneuten Wintereinbruch in dem Ausmaß wie im Dezember 2010 muss die Stadt Einschränkungen im Winterdienst vornehmen. Das kündigte Baudezernent Guido Schmidt während der aktuellen Sitzung des Stadtentwicklungs-, Bau- und Umweltausschusses an. Grund dafür sind vor allem die klammen Kassen der Stadt. "Wir sind nach den harten Wintertagen des vergangenen Jahres an die Grenzen der finanziellen Leistungsfähigkeit gestoßen", so der Ressortchef im Schönebecker Rathaus. Er machte zudem deutlich, dass der Winterdienst bei erneutem Schnee und Eis nicht mit "der Akuratess und im bisherigen Umfang tätig" werden könne. Leistungen müssten reduziert werden, um Kosten zu sparen. So würden Streu- und Fegestrecken verkürzt und einige Straßen nicht mehr zu beräumt.

Die Stadt, so Guido Schmidt, habe gemeinsam mit dem Bauhof eine Prioritätenliste für den Winterdienst erstellt, welche Verkehrsverbindungen unbedingt befahr- und benutzbar sein müssten. "Dabei geht besonders um Rettungswege oder um Zufahrten zu Feuerwehr, Polizei oder Krankenhaus, aber auch um wichtige Verkehrsachsen", erklärt der Dezernent. Sollte der Winter wieder so hart zuschlagen, wie Ende 2010, könnten lediglich wichtige Straßen beräumt werden. Bei so genannten Zwischenstrecken müssten die Fahrzeuge dagegen das Schiebeschild heben. Soweit zur konkreten Praxis. Es gibt aber noch die Finanzierung. Hier wird fleißig geschoben. Denn schon jetzt müsse man im Rathaus Etatpositionen umstellen, um eventuell noch nötige Arbeiten bezahlen zu können. So werden geplante Haushaltsmittel für Straßenunterhaltung und Grünarbeiten auf den Winterdienst umgelenkt, so Guido Schmidt.

Für Udo Simon von der Stadtratsfraktion Die Linke sind die Informationen Schmidts nicht hinnehmbar. Er übte in der Bauausschusssitzung heftige Kritik an der Stadt. "Die Stadt und der Bauhof präsentieren sich öffentlich in der Zeitung und belobigen sich gegenseitig, wie gut sie für den Winter gewappnet sind und nicht mal einfachste Dinge funktionieren", schimpfte der Linken-Politiker. Die Jahreszeit Winter bringe Schnee mit sich, aber sobald das der Fall sei, breche alles zusammen und mitten im Winter sei man am Ende. Udo Simon forderte, dass man mit der Beweihräucherung aufhöre und stattdessen seine Arbeit ordentlich erledige. Reiner Hornich (UWG/Grüne/Schall) forderte einen Winterdienst "mit Verstand". Sein Beispiel: Es mache keinen Sinn, das Salztor als extra hergerichtete Einkaufsstraße zuzuschieben, so dass Passanten die Geschäfte kaum erreichen.