Neuer Kreistag steht

30.05.2014, 18:11

Schönebeck/Staßfurt (dw) Der Kreiswahlausschuss hat gestern das Wahlergebnis der Kreistagswahl in seiner Sitzung bestätigt. Demnach ergeben sich Abweichungen zu den ersten Veröffentlichungen, die der Kreis unmittelbar nach der Wahl herausgegeben hat. "Drin im Kreistag war bisher noch keiner der Kandidaten, alle Ergebnisbekanntmachungen waren vorläufig", stellt Kreiswahlleiter Gerold Becher grundsätzlich klar. Dass es jetzt bei der Verteilung der Sitze und bei den tatsächlich im Kreistag mitwirkenden Personen Veränderungen gegeben hat, hängt mit zwei Faktoren zusammen. Zunächst gab es nach der Ergebniszählung ein Computerproblem. Das hat die Wahlaufssicht korrigiert. Im neuen Kreistag wird die Unabhängige Wählergemeinschaft Salzland (UWG)demnach zwei Sitze haben, die Widab (Wählerinitiative "Die Aschersleber Bürger") drei Sitze. Eine zweite Veränderung betrifft die Mitglieder. Die zwei Sitze der UWG gehen an Ethel-Maria Muschalle-Höllbach aus Groß Börnecke und Reinhard Luckner aus Egeln. Peter Rietsch aus Giersleben wird nicht im Kreistag sitzen. Ausschlaggebend für diese personelle Besetzung war, dass Muschalle-Höllbach und Luckner sehr viele Stimmen in ihrem Wahlbereich Hecklingen-Seeland-Egeln (Wahlbereich 3) auf ihre Person ziehen konnten. "Hier kommt ein Sonderregelung des Kommunalwahlgesetzes zum Zuge, die wir berücksichtigen mussten", erklärt Gerold Becher. Ein Sonderfall, der in den vergangenen 20 Jahren noch niemals im Salzlandkreis hätte angewendet werden müssen. Wenn nämlich Kandidaten einer Gruppe, wie der UWG, in ihrem Wahlbereich mehr als die Hälfte der abgegeben Stimmen bekommen, stehen ihnen Sitze zu. Bei Luckner mit 1088 Stimmen und Muschalle-Höllbach mit 966 Stimmen war das so, deshalb muss Rietsch mit 736 Stimmen Platz machen, da die UWG nur zwei Sitze im Kreis hat. Gerold Becher erklärt, dass die festgestellten Wahlergebnisse Anfang der kommenden Woche öffentlich bekannt gegeben werden. Dann beginnt auch eine zweiwöchige Frist, in der Einsprüche gegen die Wahl eingereicht werden können. Der Kreistag kommt am 2. Juli zusammen und stellt die Gültigkeit der Wahl fest, wenn niemand das Ergebnis beanstandet. Ist das der Fall, muss der Kreistag feststellen, ob die Beanstandungen gerechtfertigt sind, zum Beispiel wenn sie das Ergebnis grundsätzlich verändern. Dann muss es Korrekturen geben. Im Wahlausschuss, der jetzt das amtliche Wahlergebnis festgestellt hat, wirken Gerold Becher und sechs Beisitzer mit. Vier sind von den Fraktionen des Kreistags vorgeschlagen, die beiden anderen sind wahlerfahrene Verwaltungsmitarbeiter.