Nach Niederlage moniert CDU Wahlsystem

Schönebeck/Staßfurt l Seinen Heimvorteil konnte Gunnar Schellenberger (CDU) nicht nutzen. In dem netten Dörfchen Biere, in dem der CDU-Kreisvorsitzende seit einigen Jahren wohnt, holte er am Sonntag nur 51 Prozent - insgesamt zu wenig. In absoluten Zahlen wird das Debakel in seinem Heimatdorf ganz deutlich: Schellenberger erreichte einen Vorsprung von knappen neun Stimmen (229). Mitbewerber Markus Bauer punktete dort mit 220 Stimmen.

Sie wie in Biere sah es gestern bei der Auswertung auch in anderen Städten und Gemeinden des Salzlandkreises aus. Die Wahl um das Amt des Landrates ist denkbar knapp ausgegangen. Während Schellenberger in Biere nicht überzeugte, zeigte Bauer, wie er die Wähler in seiner Heimatstadt Nienburg um sich scharen kann: Dort holte der Sozialdemokrat 72,6 Prozent mit 1777 Stimmen. Schellenberger schaffte nur 670 Stimmen.

Auch Nienburgs Nachbarstadt Calbe - eigentlich im "Herrschaftsgebiet" von Gunnar Schellenberger, wählte mehrheitlich Bauer. Mehr als 62 Prozent sprachen dem Kandidaten mit dem SPD-Parteibuch in der Tasche das Vertrauen aus - kein gutes Signal für Schellenberger.

Am Ende dürfte jener Bewerber gewonnen haben, der die Wähler seines Lagers dazu bewegen konnte, am Sonntag überhaupt zur Wahl zu gehen. Eine hohe Wahlbeteiligung gab es in Calbes Ortsteil Trabitz (37 Prozent), Nienburg (42 Prozent), Schönebecks Ortsteil Ranies (47 Prozent) und Barbys Ortsteilen Glinde (44 Prozent) sowie Wespen (30 Prozent). Weit unter dem Durchschnitt bewegte sich die Wahlbeteiligung in den Ortsteilen Hakeborn und Westeregeln (jeweils 10 Prozent) und im Ortsteil Glöthe elf Prozent. Auch in Athensleben standen die Wähler am Sonntag nicht unbedingt Schlange vor der Wahlurne. Dort kamen in den zehn Stunden zur Öffnungszeit des Wahllokales gerade einmal 20 Wähler, durchschnittlich alle halbe Stunde also ein Wähler.

Lagerwahlkampf? Falsches Programm? Die CDU hat den Wahlausgang für sich schnell analysiert. "Wir haben uns nichts vorzuwerfen. Denn wir haben alle gemeinsam einen ambitionierten, bodenständigen, ordentlichen und ehrlichen Wahlkampf geführt", sagt Gunnar Schellenberger. Auch wenn es nicht für den Verwaltungsposten gereicht hat, die CDU im Kreis sei zusammengewachsen, meint der unterlegene Landratskandidat. Dass die SPD die Nase vorn hatte, habe mit dem Landeswahlgesetz und seinen Verfahren zu tun. Beides rügt Gunnar Schellenberger, denn es bedinge unter gewissen Konstellationen geradezu Lagerwahlkämpfe. "Die Stichwahl verzerrt das Bild", ist der Christdemokrat überzeugt. Im ersten Wahlgang hatte Schellenberger 26549 Stimmen hinter sich vereint, Bauer 21536, Sabine Dirlich (Die Linke) 20209. Durchaus deutliche Mehrheiten in den Augen Schellenbergers. In der Stichwahl erhalten Bauer 17510 und Schellenberger 15776 Stimmen. "Und wenn die Kandidaten dann auch noch gegensätzliche politische Auffassungen haben, dann ist klar, dass die CDU hinter SPD-Linke-Verbünden zurückfällt."

Doch über viele Stichwahlen landauf und -ab sind CDU-Kandidaten in der Vergangenheit an Posten gekommen, warum soll das jetzt falsch sein? Gunnar Schellenberger führt als Beispiel die Stichwahl um das Amt des Oberbürgermeisters in Schönebeck an. Hier stand ein Christdemokrat einem Parteilosen gegenüber. "Es ging um zwei Personen und nicht um politische Lager. Da wurden echte Entscheidungen getroffen."

Verbindlichkeit und Konkretes will auch Gunnar Schellenberger und deshalb jetzt eine Änderung des Landeswahlgesetzes vorschlagen. "Dazu müssen wir Mehrheiten finden." Doch die gebe es gerade nicht, weil SPD und Linke "ihre Chancen in der Stichwahl sehen". Heute will Gunnar Schellenberger das Thema in die Sitzung der CDU-Fraktion des Landtags mitnehmen und somit anschieben.

Nun mögen Kritiker dem Unterlegenen vorwerfen, die Ursachen für die verlorene Wahl überall, nur nicht bei sich selbst suchen zu wollen. Trotzdem: Schellenberger steht mit seiner Kritik am Landeswahlgesetz nicht allein da. Wie die Mitteldeutsche Zeitung in ihrer gestrigen Ausgabe berichtete, kündigt auch der CDU-Landtagsabgeordnete Frank Bommersbach eine Änderung des Wahlsystems an. "Was nutzt eine Stichwahl, wenn keiner hingeht?", diktierte der Abgeordnete den Kollegen in Halle in den Reporterblock. Das Geld, das eine Stichwahl koste, sei an anderer Stelle besser angelegt. Vor einem halben Jahr habe die CDU der Landes-SPD vorgeschlagen, das Wahlsystem zu ändern - sich aber eine Abfuhr eingeholt.

Nachrücken im Kreistag

Nachdem Markus Bauer nun als Landrat gewählt ist, kann er nicht gleichzeitig Kreistagsmitglied sein. Bei der SPD wird also von der Liste jemand nachrücken. "Wer das ist, kann ich noch nicht sagen", erklärte Markus Bauer gestern der Volksstimme. Die Sozialdemokraten trafen sich gestern Abend zur Fraktionssitzung, um Einzelheiten zu besprechen.

Fest steht allerdings auch, dass Markus Bauer nicht weiter Bürgermeister in Nienburg bleiben kann. Hier steht demnächst eine Neuwahl des Stadt-Chefs an. Wann genau das sein wird, konnte Bauer gestern auch noch nicht terminie- ren.

Wie geht es nun weiter? Zunächst treffen sich die Mitglieder des neugewählten Kreistages zur konstituierenden Sitzung. Diese soll am 2. Juli stattfinden. Zwei Wochen später kommt der Kreistag erneut zusammen, um die Landratswahl für gültig zu erklären und Markus Bauer zum neu gewählten Landrat zu ernennen. "Der alte Landrat, Ulrich Gerstner, bleibt aber so lange im Amt und wird die Geschäfte führen", so Kreiswahlleiter Gerold Becher gestern im Gespräch mit der Volksstimme. Gerstners letzter Tag im Beamtenverhältnis wird vermutlich am 9. Juli sein.