Planung im Rathaus: Umbau des Marktes soll im Oktober starten SPD will Klarheit zur Vergabe
Die Stadt hält daran fest, noch in diesem Jahr mit den Arbeiten am neuen Schönebecker Markt zu beginnen. Die Terminkette ist wegen der geplatzten Rats- und Ausschussbildung eng. Und seitens der Politik gibt es Kritik am Vergabevorschlag.
Schönebeck l Die Stadt will Mitte September mit einem klaren Vorschlag an Fachausschüsse und Stadtrat herantreten und so über einen Beschluss die Vergabe des Marktneubaus regeln. Der gesamte Abstimmungsprozess ist nichtöffentlich und nur für die Stadtpolitiker einsehbar, wie bei allen Vergaben. Denn es geht um Angebote, Preisvergleiche, Firmen. Dennoch gibt es Hinweise aus den Reihen der Räte, dass der Vorschlag der Stadt nicht ohne Weiteres hingenommen wird. Die Kritik zielt vor allem darauf, dass die bauausführende Firma nicht aus der Stadt kommt, ein Angebot einer Schönebecker Firma sogar ohne Begründung zurückgestellt wurde. "Wir haben keinerlei Informationen dazu, warum das so ist", sagt Frank Schiwek, der designierte Fraktionsvorsitzende der SPD im zukünftigen Stadtrat, ohne - wegen des nichtöffentlichen Verfahrens - ins Detail gehen zu wollen. Nur so viel: "Wenn die Verwaltung das nicht aufklären kann, stelle ich für meine Fraktion den Antrag, das Thema zurück in den Bauausschuss zu verweisen."
Das allerdings würde die Terminlage zum Baustart am Markt noch verschärfen. Das Rathaus plant, vorbehaltlich der Vergabe, im Oktober den ersten Spatenstich anzusetzen. Nicht zuletzt auch, weil die Fördermittel aus dem Land bereitstehen.
Baudezernent Guido Schmidt weiß um die Kritik und will sich der Politik gegenüber auch erklären. Im Volksstimme-Gespräch gibt er Hinweise für die Prioritätensetzung seitens der Verwaltung, vorsichtig, um das Verfahren nicht durch Öffentlichkeit zu gefährden. Er erklärt, dass die Verwaltung die Ausschreibung anhand von vorgeschriebenen Kriterien und selbstgesetzten Anforderungsprofilen erstellt habe. Nach Landesvergaberecht gelte in Sachsen-Anhalt, dass die Firma mit dem kostengünstigsten und wirtschaftlichsten Angebot den Zuschlag bekommen muss. Die Stadt habe entsprechend dieser Gesetzmäßigkeiten den Vorschlag für die politische Beschlussfassung gemacht.
Mehr noch aber sei es darum gegangen, Qualitätsstandards einzuhalten. Das betrifft besonders das Pflastermaterial. Man will von vornherein verhindern, dass sich ähnliche Probleme wie in Salzelmen (Beitrag unten) auftun. So hat man mit dem bisherigen Bauausschuss Pflasterbilder und -material abgestimmt. Die Stadt hat einen Sachverständigen öffentlich bestellt. Ein Gutachter, der die Planungen im Vorfeld und die Ausschreibung begleitet hat sowie auch die Bauarbeiten beobachten wird. "Uns war wichtig, dass das Pflaster eine gewisse Dauerhaftigkeit aufweist und höchsten Qualitätskriterien entspricht", sagt Guido Schmidt. Im Ausschreibungsverfahren hätten die Firmen dazu Prüfnachweise und -zertifikate vorlegen müssen. Ohne deutlicher zu werden, sagt der Dezernent, dass die Angebote, die diese Belege nicht nachweisen oder nachreichen konnten, als unvollständig einzustufen gewesen seien und entsprechend allgemeiner Vergabekriterien und städtischer Anforderungen zurückgestellt werden mussten.
Der Marktneubau wird rund drei Millionen Euro kosten. Nach Informationen im Bauausschuss und für die Anlieger wird die Umgestaltung von der Elbseite her beginnen und sich abschnittsweise zum Salztor ziehen. Die Abwasser Schönebeck GmbH ertüchtigt das Kanalnetz, die Stadtwerke legen Leitungen, die Stadt sorgt für den Deckenschluss und die Gestaltung.
