Rat moniert Sparen aus Zuschuss

Schönebeck l Rund zwei Millionen Euro Zuschuss erhält der Solepark jährlich für die Erledigung seiner Aufgaben - das reicht vom Kurbetrieb, über den Erhalt historischer Gebäude bis hin zum Betrieb des Gesundheits- und Erholungsbades Solequell. Aus diesem Zuschuss sollen nun jährlich 50 000 Euro zurückgelegt werden. Als Kapitalrücklage soll das angesparte Geld schnell zur Verfügung stehen, wenn im Bad Bedarf an unvorhergesehenen Reparaturen oder Investitionen ist.

Stadtrat Manfred Pöschke (Fraktion FDP/Rettet die Altstadt) hat für dieses Prozedere kein Verständnis. "Eine Rücklage kann ich nur bilden, wenn ich etwas erwirtschafte. Aber nicht aus einem Zuschuss. Sonst ist der Zuschuss nicht gerechtfertigt", moniert er im Finanzausschuss. In seinen Augen bekomme der Solepark demnach zu viel Geld. "Dabei ist das erklärte Ziel doch, dass der Zuschuss sich verringert", sagt Pöschke. Denn die Stadt könne das Geld gut und gerne auch für die eigenen Aufgaben gebrauchen. "Alles, was wir in den Betrieb stecken, fehlt der Stadt bei den freiwilligen Ausgaben."

Folgebeschluss aus 2010

Solepark-Chefin Sibylle Schulz stellt klar, dass die Rücklage nur aus dem Zuschuss aufgebaut werden könne. Sie berichtet den Mitgliedern des Finanzausschusses, dass es bereits vor 2010 eine solche Vorgehensweise gegeben habe, damals aber noch mit viel höheren Summen. "2010 hat der Stadtrat dann einen Beschluss gefasst, dass jährlich 50 000 Euro in die Rücklage kommen sollen." 250 000 Euro sind derzeit in diesem "Fonds" angespart. Jetzt gehe es um den dazugehörigen Folgebeschluss ab 2015 für die nächsten fünf Jahre. Bei allen finanziellen Problemen, die der Stadt zu schaffen machen würden, sei die Rücklage kein Luxus, den man sich im Solequell leisten würde, sagt Sibylle Schulz und begegnet damit den Bedenken von Manfred Pöschke und anderen Ratskollegen. Vielmehr gehe es darum, den Betrieb des Solequells sicher zu stellen. Denn die gesparten Mittel sollen dann zum Einsatz kommen, wenn im Bad schnelle Reparaturen oder unumgehbare Investitionen getätigt werden müssen. Sibylle Schulz malt da keine Horror- szenarien. "Bisher sind wir von Havarien verschont geblieben und haben alle notwendigen Maßnahmen aus unserem eigenen jährlichen Haushaltsplan bezahlt." Dennoch sei beim Badumbau nicht die komplette Technik unter den Becken erneuert worden. Beispielsweise die Pumpen. Sibylle Schulz: "Das Solequell ist eines unserer Geschäftsfelder, in dem die meisten Einnahmen fließen. Wir können es uns einfach nicht leisten, aufgrund von möglichen technischen Problemen das Haus mehrere Tage geschlossen zu lassen. Wir müssen schnell reagieren können, auch finanziell. Dazu dient die Rücklage als Sicherheit."

Stadt muss einspringen

Die Kurparkchefin erklärt, dass ohne dieses gesparte Geld die Stadt im Bedarfsfall ohnehin finanziell für ihre Tochter Solepark einspringen müsse. Die Diskussion zum Zuschuss bewertet Sibylle Schulz nicht. Sie macht lediglich darauf aufmerksam, dass der Solepark eine ihm von Stadt und Rat übertragene Aufgabe erfülle. "Sich das zu leisten, muss gewollt sein", so die Kurchefin.

Der Stadtrat behandelt das Thema am 20. November.