Torsten Pillat will nicht mehr als 200000 Euro im Sparstrumpf Solequell-Rücklage stößt auf Skepsis
Schönebeck (fm) l In den vergangenen Jahren hat der Solepark als kommunaler Eigenbetrieb alljährlich 50000 Euro von der Stadt erhalten, um das Geld auf die hohe Kante zu legen. Im Verwaltungsdeutsch heißt dieser Sparstrumpf "Kapitalrücklage" (Volksstimme berichtete). Genutzt werden soll das Geld für "Investitionen" und "Großreparaturen". Jetzt muss über die Fortführung der Rücklage mit einer Laufzeit von fünf Jahren neu entschieden werden. Die Verwaltung hat dazu eine Beschlussvorlage erarbeitet.
Die Überlegung, die hinter der Ansparung steckt, ist die: Mit der umfassenden Baumaßnahme in den Jahren 2009 und 2010 sind die technischen Anlagen nur teilweise erneuert worden. Und für diese Erneuerungen endet auch noch die Gewährleistungsfrist in diesem Jahr. Es erhöhe sich also das Risiko, dass Schäden auftreten. Aus dem Reparaturfonds allein könnten sie nicht beglichen werden.
Die CDU-Fraktion will nun einen Änderungsantrag einbringen. Der sieht eine Kappung des Sparbetrages bei 200000 Euro vor, wie CDU-Fraktionschef Torsten Pillat im Hauptausschuss sagte.
Die Abstimmung über die Beschlussvorlage, also die 50000 Euro Fortführung, ging schief. Zwei Räte waren dafür, zwei stimmten mit nein, zwei enthielten sich. Abgelehnt.
