Start für Bauarbeiten verzögert sich / Landesverwaltungsamt prüft Einsprüche zur Vergabe Stopp für Markt und Scholl-Straße
Es wird eng für zwei große Bauvorhaben in Schönebeck. Eigentlich sollten in der Scholl-Straße und am Markt längst die Bagger zu Gange sein. Jetzt prüft erstmal das Land. Es gibt einen Einspruch im Vergabeverfahren. Ein Baustart in diesem Jahr ist ungewiss.
Schönebeck l "Verzögerungen des Baustarts" titelt das Amt für Presse und Präsentation im Schönebecker Rathaus kurz eine Mitteilung. Ihr Inhalt: Es kommt zu "Bauverzögerungen" beim Ausbau der Geschwister-Scholl-Straße und der Markt-umgestaltung. "Grund sind zu klärende Fragen im Zusammenhang mit der Auftragsvergabe", heißt es.
Ausgang offen? Ja! Denn tatsächlich ist im Rathaus erst einmal Abwarten angesagt. Die Entscheidung, wann und wie es weitergeht, liegt derzeit in der Hand des Landesverwaltungsamtes. Die dritte Vergabekammer der Behörde prüft nämlich den Antrag von Bietern, die sich im Vergabeverfahren für den Markt, der komplett ausgeschrieben ist, und in dem für den ersten Bauabschnitt der Scholl-Straße benachteiligt sehen.
Bekannt ist, dass es zumindest beim Markt Querelen im Vorfeld gegeben hat. Das Angebot einer Schönebecker Firma wurde zurückgestellt, weil es in den Augen der Stadt und mit dem Hinweis auf Bieterkriterien den Ansprüchen nicht genügt hätte. Das sorgte bereits für Wirbel in der Politik (Volksstimme berichtete).
Ob es Zusammenhänge zu den Prüfungen jetzt gibt, bleibt unbeantwortet. Die Verfahren der Auftragsvergabe sind wie immer nichtöffentlich, so halten sich die Beteiligten mit offiziellen Angaben zurück. Baudezernent Guido Schmidt sagt allerdings: "Es gibt die Möglichkeit, dass Bieter ihren Rechtsanspruch geltend machen können. Der Fall ist eingetreten. Mit dieser Situation müssen wir jetzt umgehen."
Ergebnis der Prüfung noch völlig offen
Für die Bauvorhaben bedeutet das den Stopp so lange, wie das Landesverwaltungsamt prüft. Gabriele Städter, Sprecherin der Behörde, bestätigt, dass es zwei Anträge zu den Vergaben in Schönebeck gibt. Für die Scholl-Straße liege er seit Mitte Oktober vor. Weil sich die Prüfstelle an Fristen halten müsse, könne die Stadt bis zum 28. November mit einem Ergebnis rechnen. Der Antrag für den Markt ist Anfang Oktober beim Landesverwaltungsamt aufgelaufen. Man müsse mit ähnlichen Bearbeitungszeiten wie beim Markt rechnen, sagt die Sprecherin. Das wäre dann Mitte Dezember.
Die Vergabekammer des Landesverwaltungsamtes betrachtet Verfahren und Ergebnis der Ausschreibungen, setzt alles in Verhältnis zu den gesetzlichen Bestimmungen in Sachsen-Anhalt. Welche Ergebnisse die Stadt Schönebeck zu erwarten habe, könne sie nicht sagen. "Wichtig ist, auf was sich die Antragsteller beziehen: Geht es um das Vergabeverfahren, was zum Beispiel wie auf einen Bieter zugeschnitten wirken könnte? Oder geht es um das Ergebnis, bei dem sich jemand benachteiligt fühlt?", nennt die Sprecherin mögliche Beispiele. Ähnlich wie bei einem Gericht werde die Entscheidung nach Bewertung aller Fakten getroffen.
Was ist in der Elbestadt zu erwarten? Denkbar ist, dass das Land das Vergabeverfahren der Stadtverwaltung trägt. Dann könnte gebaut werden. Lässt es allerdings die Anträge der Bieter zu, dann wird es eine vertiefte Prüfung geben, was weitere Verzögerungen der Bauarbeiten zur Folge hätte. In welche Richtung die Entscheidung geht, darüber will Baudezernent Guido Schmidt im Volksstimme-Gespräch nicht spekulieren. "Ich kann nur sagen, dass die zentrale Vergabestelle im Rathaus nach meinem Dafürhalten ordentlich gearbeitet hat."
Bauverzögerung nicht mehr aufzuholen
Offen bleibt mit der Prüfung des Landesverwaltungsamtes, ob in diesem Jahr die Bauarbeiten noch starten. Sobald die Angelegenheit geklärt ist, könne die Stadt mit etwas Vorlaufzeit die Bauaufträge auslösen. "Wir müssen uns nichts vormachen, wir kommen in die kalte Jahreszeit hinein. Es gilt genau zu überlegen, was dann noch machbar ist", sagt Baudezernent Guido Schmidt. Eine offene Baugrube im Winter nütze niemandem, so der Ressortchef.
Mit dem Fehlstart jetzt verzögert sich der Ablauf beider Schönebecker Prestigebaustellen. Baudezernent Guido Schmidt: "Fakt ist, wir haben schon jetzt mehrere Wochen Bauverzögerung. Ich weiß nicht ob es realistisch ist, davon zu sprechen, dass das aufzuholen ist?"
