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Hochwasserschutz: SPD-Landespolitiker Rüdiger Erben informiert sich in Schönebeck Wasserwehren sollen digital "mitfunken"

Von Kathleen Radunsky-Neumann 26.02.2015, 02:30

SPD-Landespolitiker Rüdiger Erben hat sich über die Arbeit der Wasserwehren in Schönebeck informiert. Dabei versichert er den Akteuren sich dafür einzusetzen, dass die Wasserwehren künftig auch über Digitalfunk kommunizieren können.

Schönebeck l Handlungsbedarf besteht beim Thema Wasserwehren im Land. Mit dieser Meinung steht Dirk Lindner, Leiter der Schönebecker Wasserwehr nicht allein da. Im vergangenen Juli hat er mit seinem Amtskollegen Pierre Kulik aus der Gemeinde Muldestaussee den Runden Tisch der Wasserwehren in Sachsen-Anhalt gegründet. Inzwischen fand die dritte Runde statt - mit 55 Teilnehmern von 16 Wasserwehren. "Dabei stellt sich immer wieder heraus, wie wichtig für die Wehren und zuständigen Kommunen eine Art Ausstattungsrichtlinie für die Wehren ist", sagt Dirk Lindner. Denn seit 2002 sind zwar vom Hochwassergefährdete Kommunen gesetzlich verpflichtet, eine Wasserwehr vorzuhalten, doch wie das ganze genau auszusehen hat, das ist jeder Gemeinde selbst überlassen. Und genau das ist eine Stelle, an der nicht nur der Schönebecker Wasserwehr der Schuh drückt.

Deshalb war in dieser Woche Rüdiger Erben, ehemaliger Staatssekretär im Innenministerium und jetziger innenpolitische Sprecher der SPD im Land, zu Besuch in der Elbestadt. Er hatte von den Aktivitäten des Runden Tisches gelesen. Von der Theorie in die Praxis - deshalb wollte der Politiker von den Akteuren selbst wissen, was aus Sicht der Wasserwehren geschehen muss. Und er hat sich einen konkreten Arbeitsauftrag mitgenommen. Dabei geht es um den Digitalfunk.

"Bisher kommunizieren wir innerhalb der Wehr und beispielsweise der Rettungsleitstelle per Handy", sagt Dirk Lindner. Das sei im Ernstfall einfach nicht praktikabel. Für die Nutzung des Digitalfunks, mit dem die Feuerwehren im land nach und nach ausgestatt werden, fehlt den Wasserwehren jedoch die Zugangsberechtigung. "Da werde ich mich dahinterklemmen", sagt Rüdiger Erben zu. Er ist zuversichtlich: "Mit gutem Willen kann man das hier im Land regeln."

Auf seiner Hausaufgabenliste hat sich der Politiker während des Gespräches noch mehr notiert. Dabei geht es grundsätzlich um die Ausstattung der Wasserwehren. Das betrifft einerseits die Ausrüstung und andererseits die Finanzierung ebendieser.

"Wir in Schönebeck sind Dank der Stadt und Sponsoren gut ausgestattet", schätzt Dirk Lindner ein. Er weiß aber, dass es anderen Wehren schlechter geht. Hierbei hat Rüdiger Erben gute Nachrichten. Demnach werde im Land ein Runderlass zur Förderung des kommunalen Hochwasserschutzes erarbeitet, mit dem ein Geldtopf in Höhe von rund 20 Millionen Euro einhergehe. Wann dieser veröffentlicht werde und damit die Wasserwehren im Land davon profitieren können, dazu sagt der SPD-Mann bei seinem Besuch in Schönebeck nichts.

Damit stößt er trotzdem auf offene Ohren bei Bert Knoblauch, Oberbürgermeister von Schönebeck und selbst Mitglied der hiesigen Wasserwehr: "Auf diesen Topf haben wir lange gewartet." Er sieht zum Beispiel mit Bedenken dem vom Land geplanten Deichlückenschluss in Schönebeck entgegen. Das Vorhaben an sich sei gut und wichtig, aber Knoblauch weiß um die finanziellen Mittel, die dafür dann aufgebracht werden müssen. Geld, das die finanzschwache Kommune Schönebeck eigentlich nicht hat.

Dirk Lindner kann weitere Beispiele aufzählen. So gehören zur Wasserwehr Schönebeck, die vor zehn Jahren gegründet wurde, inzwischen 51 Mitglieder - ein positiver Effekt des Hochwassers 2013. "Wir haben aber nur ein Einsatzfahrzeug", sagt Lindner und rechnet vor: "Mit sieben Sitzplätzen muss der Fahrer theoretisch achtmal von A nach B fahren."