Drohende Freibadschließung: Stadträte schwimmen sich frei

Schönebeck l Es könnte der Durchbruch in der Diskussion um die drohende Freibadschließung gewesen sein. Am Donnerstagabend sprachen sich Schönebecker Stadträte dafür aus, den Beschlussvorschlag der Stadtverwaltung zur Schließung des Freibades abzulehnen. Die Stadtverwaltung soll nun innerhalb der nächsten vier Wochen analysieren, wie die Kosten für die Behebung der baulichen und technischen Mängel gedeckelt werden können. Außerdem müsse die Verwaltung ein tragfähiges Finanzierungskonzept für die Sanierung und den Weiterbetrieb erarbeiten.

Mittel aus dem angedachten Investitionsplan 2015 sollen dazu verlagert werden. Der Fraktionsvorsitzende der SPD, Frank Schiwek, gibt Einblick in die Zahlen. Zur Disposition stehen unter anderem IT-Investitionen in Höhe von rund 200 000 Euro, Umbaumaßnahmen in der Gorki-Schule in Höhe von 35 000 Euro, Friedhofsarbeiten (50 000 Euro) und der Straßenausbau Kunstanger, der mit 60 000 Euro veranschlagt wurde. Inklusive weiterer kleinerer Positionen soll die Notwendigkeit von Investitionen in Höhe von insgesamt rund 370 000 Euro diskutiert werden. Mit den Stadtwerken Schönebeck soll über eine Sonderausschüttung, ebenfalls mit dem Ziel der Freibad-Sanierung, verhandelt werden.

Eine Signalwirkung war allein schon von der Ankündigung der Gesprächsrunde ausgegangen: eine überfraktionelle Diskussion der Stadträte im Bürgerladen der SPD. Auf Anregung von Mark Kowolik (parteilos) hatten die Räte über eine mögliche Quersubventionierung der Schwimmhalle und des Freibades sprechen wollen. Als Referent geladen war Jürgen Konratt, Geschäftsführer der Zerbster Stadtwerke.

In Zerbst hatte man bereits 1998 begonnen, Pläne für die Übertragung des Bäderbereichs an die Stadtwerke zu schmieden. Dazu, so Konratt, habe es zunächst "nur" eines "gemeinsamen Beschlusses im Stadtrat und in den Gremien der Stadtwerke" bedurft. Fragen müsse man sich im konkreten Fall, inwieweit sich die Einbringung des Bäderbetriebs bei den Stadtwerken steuerlich und wirtschaftlich auswirke, so Konratt. Der Steuerfachmann erläutert, dass ein sogenannter wirtschaftlich-technischer Querverbund erforderlich sei. Dazu müsse vorab ein Wirtschaftsprüfungsunternehmen hinzugezogen werden.

Mit dessen Gutachten hätte man allerdings zunächst nur die Grundlagen geschaffen, um eine Auskunft beim Finanzamt zu erhalten. Dieses wiederum entscheidet, ob eine Einbringung unter steuerlichen Gesichtspunkten anzuerkennen ist.

Konratt weiter: "Wenn man neue Wege beschreitet, muss man gucken, was verliert man, was bekommt man dazu? Wenn das Finanzamt eine wirtschaftlich-technische Verflechtung bestätigt, steht noch ein weiter Weg bevor. Mehrheiten müssen organisiert werden, die Verwaltung muss mitgenommen werden." Außerdem müsse man sich Gedanken über Fördermittel und -schädlichkeit machen. Grundstücksangelegenheiten müssten, wenn es sich um ein städtisches Grundstück handelt, geklärt werden. Für die Stadträte ist ein Vorgehen nach Zerbster Vorbild denkbar. "Eine Verquickung der Stadtwerke mit den Bäderbetrieben halte ich für möglich. Ich sehe schon, dass wir das als langfristiges Modell erreichen können", sagt Christian Jung (FDP/Rettet die Altstadt).

Jung weiß auch, dass eine Lösung in der Freibad-Frage drängt: "Eine kurzfristige Antwort würde ich präferieren, wir würden uns als Stadträte bis auf die Knochen blamieren, wenn wir das nicht schaffen." Konratt ergänzt: "Das Freibadproblem muss hier aus dem kommunalen Haushalt gesteuert werden, das ist klar."

Nun beraten am Wochenende die Fraktionsvorsitzenden auf "kurzem Dienstweg" über die neuesten Entwicklungen. Der Bauausschuss beschäftigt sich am Montag mit der Frage.