Salzlandkreis kann Schlaglöcher für 1,6 Millionen beseitigen

Salzlandkreis. Der Salzlandkreis bekommt vom Land Sachsen-Anhalt im Rahmen des "Schlaglochprogramms" für die Behebung der Winterschäden 1208600 Euro zur Verfügung gestellt. "Dafür sind wir sehr dankbar. Denn nicht alle Länder haben ein solches Programm", erklärte Dezernent Ulrich Reder am Montag im Haushalts- und Finanzausschuss. Dort wurde die Verteilung der Gelder erstmals Kreistagsmitgliedern in einer Vorlage, die der Kreistag am 11. Mai beschließen soll, präsentiert.

Die Hälfte der etwa 1,2 Millionen Euro wird für die Instandsetzung der Kreisstraßen eingesetzt, die andere Hälfte geht direkt an die einzelnen Kommunen. Um diese Fördermittel des Landes verwenden zu können, müssen sowohl der Kreis als auch die einzelnen Gemeinden die Sanierungsmaßnahmen mit 25 Prozent der zur Sanierung eingesetzten Gesamtsumme (je 800000 Euro) unterstützen. Das heißt, dass sowohl für die Kreisstraßen als auch für die Gemeinden im Salzlandkreis je 200000 Euro zusätzlich aufgebracht werden müssen.

Gerade die Kommunen sehnen diese Finanzspritze aufgrund der klammen Haushaltskassen herbei. "Es sind deutlich mehr Anträge eingegangen, als wir berücksichtigen konnten", schilderte Reder den Abgeordneten. Und die Verteilung der Gelder sorgte für Diskussionen:

Während die Stadt Bernburg, die Stadt Schönebeck und die Stadt Aschersleben jeweils 60000 Euro bekommen, gehen an die anderen Städte und Verbandsgemeinden lediglich rund 42000 Euro. "Diese unterschiedliche Verteilung der Gelder wirkt auf mich befremdlich", kritisierte Dr. Silvia Ristow (Die Linke). Sie hätte sich einen gerechteren Verteilungsschlüssel gewünscht, freue sich aber über jeden "kleinen Tropfen auf einen heißen Stein". Die Förderleistungen sind allerdings an eine Bedingung geknüpft: "Fünf Jahre müssen die Maßnahmen mindestens halten", so Dezernent Reder.

Bei den beschlossenen Geldern für die Kreisstraßen bemängelte Dr. Manfred Püchel (SPD), dass die Kreisstraße bei Hecklingen in einem guten Zustand sei und nicht saniert werden müsse. Ulrich Reder entgegnete dem Abgeordneten jedoch, dass es durch den lang anhaltenden Winter starke Absenkungen und Risse in der Fahrbahn gegeben habe und deswegen Ausbesserungen notwendig seien. "Nur dann kann eine Gefährdung der Verkehrsteilnehmer ausgeschlossen werden", sagte Reder.

Bis zum 31. Dezember müssen alle Sanierungsarbeiten abgeschlossen sein. In vielen Kommunen werde in den nächsten Wochen damit begonnen, prognostizierte Ulrich Reder.