Salzer Straße: Für Schlaglöcher gibt es keine Fördermittel

Im Haushalts- und Finanzausschuss des Salzlandkreises wurden am Montag erstmals Zahlen vorgelegt, wie die Gelder des landesweiten Schlaglochprogramms im Kreis verteilt werden sollen. Schönebeck erhält für die Beseitigung der Winterschäden 60000 Euro für die Sanierung der Straße Am Randel. Die schlimm geschädigte Salzer Straße geht jedoch leer aus. Warum, kann keiner abschließend beantworten.

Schönebeck. Freude und Irritation zugleich werden die Verantwortlichen der Stadtverwaltung empfunden haben, als sie die Vorlage, wie die Gelder des Schlaglochprogramms im Salzlandkreis verteilt werden sollen, gelesen haben: Für die Sanierung der Straße Am Randel gibt es 60000 Euro - ein Grund zur Freude bei der leeren Stadtkasse. Dazu muss die Stadt zwar noch einen Eigenanteil von mindestens 20000 Euro aufbringen, aber die Fördermittel helfen bei der Finanzierung der Maßnahmen deutlich weiter. Dass es jedoch für die Instandsetzung der Salzer Straße keinen Cent gibt, war so nicht zu erwarten. "Wir suchen noch nach den Gründen. Beantragt haben wir die Fördermittel", sagt Stadtpressesprecher Hans-Peter Wannewitz auf Volksstimme-Nachfrage.

Auch bei der Verwaltung des Salzlandkreises sieht sich Dezernent Ulrich Reder mit Fragen aus Schönebeck konfrontiert. "Oberbürgermeister Haase hat mich auch schon angerufen und gefragt: ¿Was ist denn mit meiner Salzer Straße?\' Aktuell wissen wir noch nicht, warum die Straße nicht mit Fördermitteln bedacht worden ist", so Reder.

Schon vor Monaten hat die Stadt für die Straße Am Randel und die Salzer Straße Fördermittelanträge im Rahmen des Schlaglochprogramms des Landes Sachsen-Anhalts beim Landesverwaltungsamt eingereicht. Kreisdezernent Ulrich Reder konnte anfangs nur Vermutungen anstellen, warum die Straße nicht berücksichtigt wurde: "Eventuell ist die Baulastträgerschaft unklar: Vielleicht ist die Salzer Straße eine Landes- und keine Gemeindestraße. Sollte das so sein, könnte sie bei der Verteilung der Gelder an die Kommunen nicht berücksichtigt werden." Die Stadt bestätigte jedoch auf Volksstimme-Anfrage, dass sie seit dem Jahr 2005 Eigentümer, sprich Baulastträger, ist.

"Der Salzlandkreis hat die Wünsche der Kommunen an das Landesverwaltungsamt ohne Prioritätensetzung weitergereicht. Dort wurde die Liste geprüft und dort wurden auch die Entscheidungen für die Vergabe getroffen", stellt Dezernent Reder klar. Das Ministerium entgegnete jedoch durch Pressesprecher Harald Kreibich, dass es nach einer Prioritätenliste entschieden habe. "Die wichtigsten Maßnahmen sollten zuerst aufgeführt werden - das war die Vorgabe. Sollte die Salzer Straße vielleicht nach der Straße Am Randel aufgelistet worden sein, ist es möglich, dass sie dann hinten runtergefallen ist", so Kreibich. Möglich sei auch, dass die Stadt Schönebeck die Auflistung so an den Kreis gegeben und der Salzlandkreis diese einfach weitergereicht habe, so der Pressesprecher.

Wo die Fehler gemacht worden sind, lässt sich nun kaum noch bestimmen. Sowohl die Stadt als auch der Kreis und das Land verweisen jeweils auf die anderen am Verfahren beteiligten Parteien.

Wie geht es nun weiter? Wird die Salzer Straße also eine Buckelpiste bleiben? Hans-Peter Wannewitz gibt Entwarnung: "Wir halten an der Salzer Straße fest: Sie wird auf jeden Fall saniert. Nach Ostern beginnen die Arbeiten." Damit solle den Händlern noch das Ostergeschäft ermöglicht werden, bevor dann am 26. April mit dem Abfräßen der Straße begonnen wird, heißt es in einer Pressemitteilung. Während es zu diesem Zeitpunkt der Instandsetzungsarbeiten zu einer halbseitigen Sperrung kommt, muss die Salzer Straße dann beim Auftragen der neuen Schwarzdecke für einige Tage voll gesperrt werden. "Wenn es aus dem Schlaglochprogramm keine Fördermittel für die Salzer Straße geben wird, müssen wir das eigenständig finanzieren. Aber sie wird definitiv gemacht", kündigt Wannewitz an.