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Hauptausschuss schlägt dem Stadtrat Schönebecker Verein vor / Konsens mit Eltern und Erziehern Verein "Nestwärme" ist Favorit im Träger-Rennen

Von Thomas Linßner 13.06.2012, 05:16

Der Hauptausschuss empfiehlt dem Stadtrat: Der Schönebecker Verein "Nestwärme" soll neuer Träger der Barbyer Kindertagesstätte "Elbespatzen" werden. Die endgültige Entscheidung fällt der Stadtrat am 26. Juni.

Barby l Gespannt verfolgten einige Erzieherinnen das Abstimmungsgeschehen, als sie Montagabend die Hauptausschusssitzung besuchten, deren erster Tagesordnungspunkt sich mit dem Trägerwechsel beschäftigte.

Mit zufriedenen Gesichtern nahmen sie Kenntnis, dass der Hauptausschuss dem Stadtrat die "Nestwärme" als neuen Arbeitgeber empfehlen wird. Erfahrungsgemäß kann man davon ausgehen, dass die Stadträte dem zustimmen werden. Empfehlungen des Hauptausschusses wurden in der Vergangenheit nur sehr selten ignoriert. Dem Beschluss waren intensive Gespräche, Analysen und eine Vorstellung der fünf potenziellen Träger im Sozial- und Bildungsausschuss voraus gegangen.

Amtsleiterin Karin Knopf erinnerte an die Abstimmungsergebnisse von Eltern, Erziehern, des Bildungsausschusses und Ortschaftsrates, die im Vorfeld drei Bewerber favorisiert hatten: Lebenshilfe Bördeland, Nestwärme und das Kinderzentrum Kunterbunt Nürnberg.

Obwohl letztere Einrichtung mit einem guten Gesamtkonzept wohl am meisten punktete, sei hier der Defizitausgleich dem Haushaltskonsolidierungsgedanken abträglich. Soll heißen: Die Zuschüsse von der Stadt sind stets nur so hoch wie der Anteil, den die Kommune auch für ihre eigenen Kita-Plätze zahlt. Passen sich die Träger den städtischen Sätzen nicht an, müssen sie mögliche Defizite selbst tragen.

Die Lebenshilfe Bördeland (u.a. Träger in Rosenburg, Calbe oder Sachsendorf) scheiterte, weil sie bei der Altersvorsorge an einen anderen Anbieter gebunden ist, als der jetzige Träger Stadtverwaltung Barby. Die Vertragsablösung hätte eine nicht unerhebliche Summe aus dem Stadthaushalt zur Folge gehabt. Die Rede war von "acht- bis zehntausend Euro pro Mitarbeiter".

"Mir ist es letztendlich egal, wer Träger wird. Wenn Eltern und Erzieher sich für Nestwärme entschieden haben, wäre es dumm, dagegen zu stimmen"

In der weiteren Diskussion kamen Vorschläge auf, ob man mit den Trägern über einige Punkte nachverhandeln sollte. Ernst Neugebauer (CDU) erinnerte an die Entscheidung des Barbyer Ortschaftsrates: "Lebenshilfe war Nummer eins. Aber wenn das auf Grund von Versicherungsfragen nicht möglich ist, dann Nestwärme." Damit meinte er die oben erwähnte Altersvorsorge-Problematik.

Hauptausschussmitglied Torsten Reinharz (SPD) brachte es auf den Punkt, als er sagte: "Mir ist es letztendlich egal, wer Träger wird. Wenn Eltern und Erzieher sich für Nestwärme entschieden haben, wäre es dumm, dagegen zu stimmen."

Der Hauptausschuss entschied sich mit zwei Gegenstimmen am Ende für den Schönebecker Verein.

Die "Nestwärme" betreibt seit 1994 einen Kindergarten in Schönebeck, der sich - wie in Barby bisher auch - die Kneippsche Lehre zum pädagogischen Schwerpunkt macht.

Eine Formalie war der Tagesordnungspunkt Aufhebung der Hebesätze für Realsteuern. Regina Grube (CDU), die den Ausschuss leitete, erklärte den Sachverhalt: Die alte Hebesatzung muss durch den späteren Eintritt von Gnadau zu Einheitsgemeinde Barby neu gefasst werden.

In der Bürger- und Abgeordnetenfragestunde wollte Martin Giesecke (Freie Wählergemeinschaft) wissen, wieviel Geld in die Sanierung der Barbyer Grundschule bisher investiert wurde. Bauamtsleiter Holger Goldschmidt bezifferte die Summe mit rund drei Millionen Euro.

Zum Abschluss des öffentlichen Sitzungsteils sorgte der Barbyer Rüdiger Hein für Aufmerksamkeit, der eine Dienstaufsichtsbeschwerde gegen einen Mitarbeiter der Verwaltung in die Höhe hielt.

Heins Kritik: Die Beschwerde sei trotz Einschreibebriefes nach Ablauf der gesetzlichen Frist nicht vom Bürgermeister beantwortet worden.