Wofür kassiert der Eigenbetrieb eigentlich ab?

Die Diskussion um den Stadtpflegebetrieb der Stadt Staßfurt wurde immer rätselhafter. Warum will die Verwaltung aus den Ortsteilen wissen, wo gepflegt wird und wo nicht? Müsste die Stadt das nicht wissen? Was ist mit den vielen Rasenflächen, die Anwohner schon immer selbst mähen? Kassiert der Eigenbetrieb viel zu viel ab?

Staßfurt/Atzendorf/Neundorf l Stadtrat Günter Döbbel (FDP) ist es schon lange aufgefallen, als er das Pflegekataster des Stadtpflegebetriebs mal genau untersucht hat: "Hier stehen Flächen drin, die vom Stadtpflegebetrieb nicht gepflegt werden. Es kann nicht sein, dass der Eigenbetrieb dafür Geld abrechnet." Das Pflegekataster wurde im Jahr 2009 verfasst, danach die Ortsteile Förderstedt, Atzendorf und so weiter eingearbeitet. Döbbel wurde das Kataster als das aktuellste übergeben, als Arbeitsgrundlage für den Betriebsausschuss des Stadtpflegebetriebs, in dem er Mitglied ist.

Auch der Sportplatz Atzendorf soll darin verzeichnet sein, den Stadtpflegebetrieb habe Döbbel dort noch nie gesehen. Weiterhin: Die Grünflächen in den Straßen Waldstraße, Unseburger Weg, Lenzstraße und andere würden von Atzendorfern selbst gemäht werden. "Und dann steht da drin, es gäbe eine Rasenfläche vor der Feuerwehr Atzendorf, die so groß ist wie ein Fußballplatz. Diese Fläche gibt es überhaupt nicht", so Döbbel. Ein weiteres Beispiel gibt es in Atzendorf in der Hauptstraße: Auch die Rasenflächen hier neben dem Gehweg seien im Pflegekataster, obwohl die Anlieger Mathias Cosic und Johann Hauser die Pflege schon seit Jahren selbst in die Hand genommen hätten.

Noch einen Fehler habe er in Hohenerxleben gefunden: Hier seien zehntausende Quadratmeter Wald als Fläche aufgeführt, für die der Eigenbetrieb abkassiere. In Neundorf gibt es ähnliche Beispiele. Am Gänseanger pflegen die Anwohner den Rasen schon immer selbst, aber auch er ist im Kataster aufgeführt. "Das machen wir schon seit Jahren so", erklärt Anwohner Michael Zenker. Die Görickestraße sei wiederum eine, die vernachlässigt werde, sagte Ortsbürgermeister Burkhard Hennicke.

Stadtverwaltung braucht die Zuarbeit der Räte aus den einzelnen Ortschaften

Dazu kommt, dass die Stadtverwaltung derzeit die Ortschaftsräte um Hilfe bittet: "Wir wollen ermitteln, welche Grünflächen von den Einwohnern gepflegt werden", sagte der zuständige Fachdienstleiter Wolfgang Waschk wieder jüngst in der Ortschaftsratssitzung von Neundorf. Auch alle anderen Ortschaftsräte wurden aufgefordert, der Verwaltung mitzuteilen, welche Flächen denn von Anwohnern selbst gepflegt werden.

Weiß die Stadt nicht, welche Flächen vom Stadtpflegebetrieb betreut werden und welche nicht? Rechnet der Eigenbetrieb Flächen und damit Leistungen ab, die er gar nicht erbringt? Diese Frage stellten einige Ortschaftsräte hinter vorgehaltener Hand.

Oberbürgermeister René Zok (parteilos) erklärt dazu, dass der Sinn und Zweck des Pflegekatasters hier völlig falsch verstanden wurde. Das Pflegekataster sei eine Auflistung aller Flächen, die in Stadt und Ortsteilen gepflegt werden könnten. "Diesen Umfang könnte der Stadtpflegebetrieb leisten, wenn wir sein komplettes Budget von 4,5 Millionen Euro zahlen könnten", so Zok. Da sich die Stadt das aber nicht leisten kann, werden weniger Flächen gepflegt und Kompromisse gemacht. Zok versichert: "Real rechnet der Stadtpflegebetrieb dann nur das ab, was er wirklich geleistet hat." Der Eigenbetrieb weist der Stadt in jeder Jahresrechnung nach, was er gemacht hat.

Die Stadtverwaltung möchte derzeit aus den Orten wissen, welche Flächen Anwohner selbst pflegen, damit diese aus dem Pflegekataster ein für alle mal herausgenommen werden können. Die Flächen sollen über eine digitale Landkarte erfasst werden.