Ortschaftsräte im Bereich der Stadt Staßfurt wählen Ortsbürgermeister / Nachwahlen im August? Räte entscheiden über ihre Chefs
Wer sind "die Gesichter", die künftig die jeweiligen Ortsteile der Stadt Staßfurt vertreten? Ab heute beginnen die konstituierenden Sitzungen in den sechs neuen Ortschaftsräten. Diese wählen dabei auch die Ortsbürgermeister für die nächsten fünf Jahre aus ihren Reihen.
Staßfurt l Hohenerxleben macht den Auftakt am heutigen Dienstagabend. 18 Uhr trifft sich der am 25. Mai neu gewählte Ortschaftsrat im dortigen Dorfgemeinschaftshaus. Die vier "neuen" Abgeordneten Sven Wagner, Siegfried Klein, Ilona Franke und Helmut Müller sind derweil "alte Hasen".
Alles andere, als dass Sven Wagner Ortsbürgermeister bleibt, wäre eine Überraschung. Der SPD-Mann sammelte bei der Kommunalwahl so viele Stimmen, die hätten für drei Sitze gereicht. Aus Mangel an Kandidaten bleibt derweil aber auch die CDU mit Siegfried Klein allein im Rat vertreten.
Da keine zwei Drittel der möglichen sieben Sitze besetzt sind, steht den Hohenerxlebern eine Ergänzungswahl ins Haus - voraussichtlich im August, wie Riccardo Achilles mitteilt. Er folgt übrigens ab heute dem bisherigen Leiter der Service-Einheit Verwaltungssteuerung und Service der Stadt Staßfurt, Johannes Gbur, der sich in die Altersteilzeit verabschiedet hat.
Ein konkreter Termin für die Ergänzungswahl war gestern auch von der zuständigen Kommunalaufsicht beim Landkreis nicht zu erfahren. Dazu lägen dem Kreiswahlleiter keinerlei Informationen vor, so Ingrid Schildhauer, Pressesprecherin des Salzlandkreises. Das stellt wiederum einen Wahltermin im August in Frage. Ortsbürgermeister Sven Wagner ist unterdessen "guter Dinge, dass wir noch zwei/drei Kandidaten haben werden." Das sei für die Beschlussfähigkeit, aber auch für ein breiteres Meinungsbild schon von Vorteil.
Paradox: Vor der Wahl wird "derzeitiger Ortsbürgermeister" verpflichtet
Eine Ergänzungswahl wird es auch in Rathmannsdorf geben müssen, wo laut Ortschaftsverfassung sogar neun Abgeordnete möglich sind. Dort hatte es nur fünf Kandidaten gegeben (drei Linke, zwei Feuerwehr). Der Ortschaftsrat Rathmannsdorf wählt den neuen Ortsbürgermeister aus seinen Reihen bei der Sitzung am Donnerstag, 3. Juli, 18 Uhr (Vereinszimmer Wirtshaus zur Krone).
Der bis gestern wie alle Ortsbürgermeister legitimierte Klaus Magenheimer (Linke) wäre auch froh, würde das "spärliche Grüppchen" in Rathmannsdorf verstärkt werden. Zumindest eine Kandidatur für die Ergänzungswahl sei in Sicht.
Eigentlich ist die Legitimation der Ortschaftsräte und Ortsbürgermeister seit gestern zu Ende. Deshalb ist die Tagesordnung der konstituierenden Sitzungen schon etwas paradox. Sie sieht eine "Verpflichtung der Ortschaftsräte durch den derzeitigen Ortsbürgermeister" vor, dann nochmal die "Verpflichtung des derzeitigen Ortsbürgermeisters durch den an Jahren ältesten Ortschaftsrat". Erst danach werden der neue Ortschaftsbürgermeister und dessen Stellvertreter gewählt.
Antje Herwig, Rechtsexpertin der Stadt Staßfurt, erklärt die nochmalige Legitimation der "derzeitigen Ortsbürgermeister" mit der Gemeindeordnung. Auch wenn die ausgerechnet ab heute durch eine neue Kommunalverfassung abgelöst werde. "Wir haben uns mit der Tagesordnung an ein Muster des Städte- und Gemeindebundes gehalten", so Herwig.
Und so sind die Tagesordnungen gleichlautend auch für die konstituierenden Sitzungen der Ortschaftsräte in Förderstedt (auch für Atzendorf, Brumby, Glöthe, Löbnitz und Üllnitz heute, 19 Uhr, im Rentnertreff Förderstedt); in Athensleben (Mittwoch, 18 Uhr, Dorfgemeinschaftshaus);Löderburg (Mittwoch, 19 Uhr, Bürgerbüro) und Neundorf (Donnerstag, 19 Uhr, Rathaus). In jeder der sechs Sitzungen ist laut Tagesordnung auch eine Einwohnerfragestunde vorgesehen.
Der neue Stadtrat Staßfurt kommt am Donnerstag, 10. Juli, 18.30 Uhr, erstmals zusammen. Im Mehrzwecksaal der Stadtwerke werden unter anderem die künftigen Fraktionen gebildet und deren Vorsitzende benannt.
