Wahltermin wird verschoben

Die für den 16. November geplanten Ergänzungswahlen der Ortschaftsräte Hohenerxleben und Rathmannsdorf können nicht an diesem Tag durchgeführt werden. Schuld daran ist ein Formfehler der Stadtverwaltung.

Hohenerxleben/Rathmannsdorf l Die Nachwahl wurde von der Kommunalaufsicht des Salzlandkreises angeordnet, da beide Ortschaftsräte bei der Kommunalwahl im Mai ihre Sitze nicht voll besetzen konnten.

In Rathmannsdorf, wo neun Ortschaftsräte möglich sind, hatten sich nur fünf Kandidaten zur Wahl gestellt, die auch das Vertrauen der Bürger erhielten. Das sind vier weniger als möglich.

In den siebenköpfigen Ortschaftsrat Hohenerxleben wollten nur fünf Kandidaten. Davon wurden jedoch nur vier gewählt. "Bei der Liste der Bürger für Hohenerxleben reichten die Stimmen nur für ein Mandat", sagt der Leiter der Serviceeinheit Verwaltungssteuerung und Service der Stadtverwaltung Staßfurt, Ricardo Achilles, der Staßfurter Volksstimme.

Der SPD-Kandidat Sven Wagner erhielt so viele Stimmen, dass die Partei damit eigentlich drei Sitze hätte besetzen können. Mangels Bewerber blieb jedoch nur Wagner übrig, der inzwischen erneut zum Ortsbürgermeister gewählt wurde.

Ähnlich sah das bei dem CDU-Kandidaten Siegfried Klein aus. Er zog Stimmen für zwei Mandate. Eins bleibt unbesetzt.

Der Paragraf 42 der neuen Kommunalverfassung des Landes Sachsen-Anhalt schreibt vor, dass in einem solchen Fall, also wenn bei der Neuwahl weniger als zwei Drittel der gesetzlichen Mitgliederzahl in die Vertretung gewählt wurden, eine Ergänzungswahl durchgeführt werden muss.

Als Termin hatte die Kommunalaufsicht in Abstimmung mit der Stadt Staßfurt den 16. November vorgegeben.

"Dieser Wahltermin ist aber nicht zu halten."

"Dieser Wahltermin ist aber nicht zu halten", sagte Achilles. Das begründete er mit einem Versäumnis bei der öffentlichen Bekanntmachung der Ergänzungswahl im Amtsblatt. Dadurch seien der Kommune aber keine zusätzlichen Kosten entstanden, so der Ressortchef. Er hat der Kommunalaufsicht als neuen Termin den 11. Januar 2015 für beide Ortschaftsräte vorgeschlagen. Am Totensonntag oder an den folgenden Adventssonntagen könne man keine Wahl durchführen, meint Achilles. Der 11. Januar steht noch nicht hundertprozentig fest, denn er muss noch offiziell bestätigt werden. Dann haben die Parteien und Wählervereinigungen genügend Zeit geeignete Kandidaten zu finden. Darüber hinaus können aber auch Einzelpersonen ihren Hut in den Ring werfen. Im Gegensatz zu den Vorjahren gibt es jetzt auch etwas mehr Geld für diese ehrenamtliche Arbeit.

Wenn sich in der vorgegebenen Frist keine Bewerber finden, dann bleibe es so wie es ist. "Die Ortschaftsräte sind trotzdem arbeitsfähig", sagt Achilles.