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Volksstimme-Interview mit Klaus Stops (CDU) Wann kommt die neue Sporthalle?

In der jüngsten Stadtratssitzung war unter anderem der erste
planungsrechtliche Beschluss zur Errichtung einer Drei-Feld-Sporthalle
Thema. Dazu gab es einen Streit des Fraktionschefs der UWG Salzland/AfD,
Hartmut Wiest, mit dem Vorsitzenden des Bauausschusses, Klaus Stops
(CDU).

02.10.2014, 01:08

Staßfurt | Mit Stops führte Volksstimme-Redakteur René Kiel ein Interview.

Volksstimme: Worum ging es bei dem Streit?
Klaus Stops: Herr Wiest meinte, wie schon recht häufig, die Vorlage müsse nochmal im Finanzausschuss beraten werden, weil er noch nicht alle Informationen hätte.

Dieser Beschluss war doch im Bauausschuss beraten und befürwortet worden?
Genau, und das ist der Punkt. Bauplanungsrechtliche Dinge gehören in den Bauausschuss und nirgendwo anders hin. Das sagt der Name schon. Das liegt in der Natur der Sache, war bisher immer so und ist im Redaktionsausschuss kürzlich nochmals so festgelegt worden. Herr Wiest war, wie ich auch, Mitglied in diesem Ausschuss. Da hatte er keine Probleme mit der Zuordnung. Im Übrigen hat der Bauausschuss die Vorlage einstimmig bestätigt. Das habe ich ihm dann auch so entgegengehalten.

Über den Sporthallenneubau wird doch nun schon jahrelang geredet - bisher ohne Erfolg? Wie sieht es dieses Mal aus?
Um das Jahr 1900 wurde der Salzspeicher, in dem sich die heutige Merkewitzhalle befindet, erbaut. Am 31. Januar 1952 war feierliche Übergabe des Salzspeichers als Sporthalle. Selbst in den Jahren der Not nach dem Weltkrieg war den damaligen Stadtvätern der Sport eine solche Investition wert. Unsere Staßfurter Handballer dankten es mit vielen Jahren Zugehörigkeit zur 2. Liga (DDR-Liga), vielen Nachwuchsmannschaften und auch unzähligen anderen Höhepunkten im Fußball und und und. Nach der Wiedervereinigung erwies sich der dann schon fast 100-jährige Bau als nur noch bedingt geeignet. Das Sportstättenkonzept der Stadt sah einen Ersatzneubau an gleicher Stelle vor, die Baugenehmigung war 2004 bereits erteilt. Dann geriet die Stadt - wie viele Kommunen - in die Haushaltskonsolidierung und hätte geplante Kredite nicht mehr bedienen können. Das Projekt war auf Eis gelegt.

Über welchen Standort wurde danach diskutiert?
Einen neuen Versuch startete die Stadt 2007 mit dem nunmehr geplanten Bau auf dem Gelände des ehemaligen Stadtbades Hecklinger Straße. Trotz immer noch bestehender Haushaltskonsolidierung bestätigte der Landkreis schriftlich die Notwendigkeit des Neubaus und machte somit den Weg für die Beantragung von Fördermitteln frei, die Beantragung war dann auch erfolgt. Bereits in der davor liegenden Phase der planungsrechtlichen Vorbereitungen zeichneten sich einige Mitglieder des Stadtrates durch ständig neue, verzögernde Änderungsvorschlägen aus. Einer veranstaltete regen Schriftverkehr in Richtung Ministerien, Landkreis und Landesverwaltungsamt bis hin zu einer Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Landkreis mit dem Ziel, den Bau zu verhindern. Das Bild, welches dadurch bei den verantwortlichen Mitarbeitern der Ministerien, die über die Fördermittel zu entscheiden haben, entstanden ist, lässt sich leicht ausmalen: Wenn die in Staßfurt sich nicht einig werden, geben wir die Mittel halt woanders hin, dort freut man sich statt zu streiten. Kurzum: Staßfurt hat keine Mittel bekommen, etwa zu gleicher Zeit wurde eine Halle in Oschersleben gebaut.

Dann gab es wieder einen Standortwechsel. Warum?
2012 bot sich nach fünf Jahren endlich mal wieder eine Möglichkeit für den Hallenbau. Diesmal aus dem sogenannten Stark-III-Programm, welches Fördermittel für die Sanierung von Schulen zum Inhalt hat. Der Stadtrat beschloss im März 2012 eine Prioritätenliste, nach der Mittel aus diesem Programm zu beantragen sind, in der stand die Uhlandschule auf Platz eins. Im Fördermittelantrag sollte auf dem Gelände der Uhlandschule ".... der Neubau einer Drei-Feld-Sporthalle, zumindest aber einer erweiterten Zwei-Feld-Sporthalle, als Ersatz für die jetzige Schulsporthalle und die Paul-Merkewitz-Sporthalle...." berücksichtigt werden. Der Beschluss dazu im Stadtrat erfolgte einstimmig.

Warum wurde das Projekt dort nicht umgesetzt?
Im Rahmen von Abstimmungen mit dem Landkreis zur Beantragung der Fördermittel auch für die Grund-, Sekundar- und Förderschulen in Staßfurt-Nord ist der Stadt mitgeteilt worden, dass der Landkreis - der alle Anträge auf Fördermittel aus dem Stark-III-Programm zusammenfasst, diese mit einer Priorität versieht und an den Fördermittelgeber weiterleitet - dem Bildungszentrum Nord oberste Priorität einräumt.

Es wurde als wahrscheinlich erachtet, dass der Kreistag des Salzlandkreises nur einer größeren Investition in der Stadt Staßfurt einen vorderen Platz auf der Prioritätenliste einräumt. Das Ziel, möglichst zügig den Neubau einer Sporthalle zu realisieren, konnte nach den ersten Abstimmungen mit dem Landkreis so wahrscheinlich an der Uhlandschule nicht realisiert werden.

Die alternative Lösung war, den Sporthallenneubau auf das Gebiet des Bildungszentrums Nord zu verlagern. Für diesen Vorschlag sprechen auch die Einsparungen der Kosten für die zu bewältigenden Baugrundprobleme am Standort der Uhlandschule sowie das dort zu erwartende Parkplatzproblem. Am Standort Nord bestünden diese Probleme nicht. Auch die erheblich größere Schülerzahl aus den dort befindlichen drei Schulen statt der einen Uhlandschule sprechen dafür. Im Moment sind in den drei Hallen Zwölf Vereine zu Hause, trainieren und spielen dort, dazu kommt der Schulsport. Die Auslastung beträgt 195 Stunden in der Woche, zum Teil durch zwei Gruppen zur gleichen Zeit. Der entsprechende Stadtratsbeschluss dazu wurde bei 33 Ja-Stimmen mit weit überwiegender Mehrheit gefasst.

Und wie geht es nun weiter ?
Nun gibt es den ersten Planungsschritt, und die "Verhinderer" sammeln sich wieder. Sehr hilfreich sind auch nicht die markigen, lauten Töne, die so mancher in der Öffentlichkeit anschlägt und sich plötzlich als der Macher in Sachen Hallenneubau darstellt. Das von ihm so gepriesene Modell einer privaten Finanzierung wird landauf landab nur mit spitzen Fingern angefasst, weil ein privater Investor nun mal Geld verdienen will, und von daher wird das immer teurer als selbst zu bauen. Diese Erfahrungen haben schon einige Kommunen machen müssen.

Ich hoffe für die Schüler und ihren Schulsport ebenso wie für die genauso vielen Nutzer aus den Vereinen, dass sich der Rat weiter mit großer Mehrheit für den Neubau engagiert und eben nicht die "Besitzer der alleinigen Weisheit" wieder die Außenwahrnehmung des Rates bestimmen. Ich lade alle ein, die Diskussion zu verfolgen und sich ein Bild zu machen, wer Schaum schlägt und wer sachorientiert zum Gemeinwohl arbeitet.