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Land Sachsen-Anhalt plant ab 2015 sechs Millionen Euro für den Straßenbau ein / Vorbereitungen kommen voran Geld für Ortsumgehung Brumby da

Von Franziska Richter 25.10.2014, 03:09

Da kann der Brumbyer seinen Augen kaum glauben, wenn er den Haushaltsentwurf des Landes Sachsen-Anhalt 2015/16 sieht. Die Ortsumgehung ist dort tatsächlich aufgeführt. Drei Millionen Euro stehen bereit. Die Planungen schreiten gut voran.

Brumby l Die Ortsumgehung Brumby kommt. Das ist so gut wie sicher. Denn es haben nicht nur die Vorarbeiten begonnen (Volksstimme berichtete), sondern auch das Geld für den Bau der Straße ist da. Die Ortsumfahrung soll am Süden von Brumby vorbeiführen.

Im Sommer diesen Jahres hat die Landesregierung Sachsen-Anhalt den Entwurf für den Doppelhaushalt des Landes für die Jahre 2015/2016 beschlossen. Für den Neubau der Ortsumgehung sind 2015 eine Million Euro eingeplant, 2016 weitere zwei Millionen Euro. Für Planung und Bauüberwachung sind 50000 Euro im Jahr 2015 und 100000 Euro im Jahr 2016 vorgesehen.

Diese drei Millionen Euro sind etwa die Hälfte der erforderlichen Gesamtkosten von 6,7 Millionen Euro. Davon fallen 6,1 Millionen auf den tatsächlichen Bau und 568312 Euro insgesamt auf Planung und Bauüberwachung. Bisher hat das Land 275000 Euro für die Vorbereitungen zum Bau ausgegeben.

Das Land will in den Folgejahren weitere 3,1 Millionen Euro für die Ortsumgehung bereitstellen - auch das ist schon im Haushaltsplanentwurf 2015/16 festgehalten. Nach aktuellem Stand wird die Landesregierung den Haushalt im Dezember beschließen, derzeit laufen noch Verhandlungen, allerdings über andere Themen (Volksstimme berichtete).

Wann die Bagger genau anrollen, kann das Landesverwaltungsamt Sachsen-Anhalt, das sich derzeit mit den Vorbereitungen für den Straßenbau befasst, heute noch nicht sagen. Aber das komplexe Planungsverfahren ist weit vorangeschritten und nähert sich seinem Abschluss, teilt die Behörde mit.

Zum Verständnis: Für den Bau einer solchen Ortsumgehung muss ein besonderes Verwaltungsverfahren durchgeführt werden, eine "Planfeststellung". Die Besonderheit ist hierbei, dass Bürger und Träger bestimmter Belange (zum Beispiel Naturschutzbehörden) dabei umfassend beteiligt und angehört werden müssen. Im Falle von Brumby wurde ein Plan erstellt, eingereicht, öffentlich ausgelegt. Dann haben betroffene Grundstücksbesitzer und Behörden Einwendungen getätigt, im Sommer gab es einen Erörterungstermin. Die Einwendungen müssen eingearbeitet und dann ein Planfeststellungsbeschluss erstellt werden. Dann kann Baurecht erteilt werden und die Bagger können rollen.

Die Ortsumgehung steht kurz vor dem Planfeststellungsbeschluss. "Die Planfeststellungsbehörde beginnt bereits - wo es möglich ist- die zu treffenden Entscheidungen zu fertigen", so Denise Vopel, Sprecherin des Landesverwaltungsamts (LVwA), das in dem Fall die Planfestellungsbehörde ist. Wann der Planfeststellungsbeschluss fertig sein wird, stehe derzeit noch nicht fest.

Die Behörde ist zurzeit noch dabei, die Einwendungen der Bürger und Behörden zu prüfen und abzuwägen. Es müssen noch Nacharbeiten vorgenommen werden, teilt die Sprecherin mit.

Genauer heißt es, dass die Landesstraßenbaubehörde, die die Ortsumgehung Brumby bauen wird, Änderungen an ihrem Plan vornehmen muss. Es handelt sich dabei nach Volksstimme-Informationen allerdings um Kleinigkeiten wie den Platz für Wasserleitungen oder Zufahrten zu Grundstücken. Der Plan musste leicht überarbeitet, die betroffenen Grundstücksbesitzer und Behörden wieder darüber informiert und angehört werden und die Landesstraßenbaubehörde musste dazu wiederum Stellung nehmen. "Dieses Prozedere ist weitestgehend abgeschlossen", so Denise Vopel.

"Die Äußerungen der Betroffenen und des Vorhabenträgers wurden auch hier im LVwA bereits geprüft. Festzuhalten ist zunächst nur, dass nach dem jetzigen Stand eine nochmalige Erörterung nicht durchgeführt werden muss." Ganz ausschließen kann die Behörde aber nicht, dass die Anhörungen in eine dritte Runde gehen. Insgesamt scheint die Behörde auf einem guten Weg und hat den "Großteil des notwendigen Abwägungsmaterials für die zu treffenden Entscheidungen vorliegen", so Vopel.

Was die Firma betrifft, die einen Steinbruch in der Nähe der Ortsumgehung errichten will, wird mitgeteilt, dass diese nicht den Bau der Ortsumgehung behindern will. Nach Volksstimme-Informationen ging es dort nur darum, wie die Zufahrt zum Firmengelände aussehen wird. "Es ist richtig, dass Fragen von Grundstückszufahrten für die Firma eine Rolle spielen", so Vopel.