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Stadtrat sucht nach Alternativen, um die seit Jahren geplante Investition umsetzen zu können Sporthalle privat besser finanziert?

Von René Kiel 18.11.2014, 02:15

Der Bau einer neuen Dreifeld-Sporthalle ist vom Stadtrat beschlossen worden. Noch offen ist, wie dieses Vorhaben finanziert werden soll.

Staßfurt l Gisela van der Weyden, Senior Consultant von der Beratungsgesellschaft für Behörden der Deutschen Kreditbank (DKB), stellte den Abgeordneten und der Verwaltung mögliche Alternativen zur herkömmlichen Finanzierung vor.

Das Unternehmen berät seit 1997 ganz neutral und unabhängig bundesweit ausschließlich die öffentliche Hand und hat in dieser Zeit bereits 370 Projekte mit einem Gesamtinvestitionsvolumen von rund zwei Milliarden Euro auf den Weg gebracht.

Zunächst müsse in jedem Fall eine Machbarkeitsstudie erarbeitet werden. Dabei werde der Standort untersucht und eine Wirtschaftlichkeitsprognose erstellt. "Ziel ist die Kosten- und Terminsicherheit für unsere Auftraggeber", sagte van der Weyden.

Wenn sich bei der Untersuchung herausstellen sollte, dass sich die Kommune eine solche Investition nicht leisten könne, sei eine private Finanzierung in Form einer öffentlich-privaten Partnerschaft (ÖPP) auch keine Lösung. Wenn dagegen alles stimme, müsse die Wirtschaftlichkeitsberechnung der Kommunalaufsicht des Landkreises vorgelegt werden, sagte die Unternehmensberaterin.

Die auf 25 oder 30 Jahre gestreckte Finanzierung setzte erst dann ein, wenn das Objekt vom Auftraggeber abgenommen worden sei, fügte sie hinzu. Das beauftragte Bauunternehmen arbeite so schnell an der Umsetzung des Vorhabens wie möglich, weil es die Zwischenfinanzierung sicherstellen müsse. Weitere Informationen können auf der Internetseite vdb-beratung.de abgerufen werden.

Was würde die Stadt im konkreten Fall mit der Sporthalle eine Betreuung durch die Beratungsgesellschaft für Behörden bei einem geplanten Investitionsvolumen von drei bis vier Millionen Euro kosten, wollte Walter Blauwitz (Linke) von Gisela van der Weyden wissen. Sie könne ad hoc keinen Preis nennen. Auf alle Fälle hätte die Stadt Staßfurt bei einer derartigen Zusammenarbeit Kosten- und Terminsicherheit, was bei einer solchen Investition in dieser Größenordnung nicht zu unterschätzen sei.

"Ein ÖPP-Modell muss trotz der Kosten, die wir verursachen, immer noch günstiger sein als wenn wir selber bauen, erläuterte die Unternehmensberaterin.

FDP-Fraktionschef Johann Hauser, der angeregt hatte, zur Finanzierung der neuen Sporthalle auch alternative Möglichkeiten zu prüfen, wies den vom Vorsitzenden des Bau- und Wirtschaftsausschusses, Klaus Stops (CDU), in einem Volksstimme-Interview im Oktober erhobenen Vorwurf zurück.

Stops hatte erklärt: "Sehr hilfreich sind auch nicht die markigen, lauten Töne, die so mancher in der Öffentlichkeit anschlägt und sich plötzlich als der Macher in Sachen Hallenneubau darstellt. Das von ihm so gepriesene Modell einer privaten Finanzierung wird landauf landab nur mit spitzen Fingern angefasst, weil ein privater Investor nun mal Geld verdienen will, und von daher wird das immer teurer als selbst zu bauen. Diese Erfahrungen haben schon einige Kommunen machen müssen."

Von einer Steuer- oder Geldschwendung könne hier keine Rede sein, betonte Hauser. "Ich finde es außerordentlich günstig, eine solche Investition zu fahren, wenn man unsere Möglichkeiten sieht", warb der Liberale noch einmal für eine Zusammenarbeit der Stadt mit einem privaten Partner aus der Wirtschaft. "Magdeburgs Oberbürgermeister Lutz Trümper schwärmt regelrecht davon", sagte Hauser.

Der Liberale bat Gisela van der Weyden der Stadtverwaltung eine Referenzliste vorzulegen, wo das Unternehmen tätig gewesen sei. Das sicherte die Unternehmensberaterin zu. "Wir haben hier in der Nähe den Landkreis Mansfeld-Südharz beim Bau einer Zweifeld-Sporthalle beraten und die Gemeinde Barleben", sagte sie.

Günter Döbbel (FDP-Fraktion) bat gleich noch um eine Prüfung, ob man dann auch noch die technischen Kräfte, wie zum Beispiel die Hausmeister, übergeben könnte.