Stadtputz wird voraussichtlich ausfallen

Termindruck und mangelnde Beteiligung – der Staßfurter Stadtputz, bisher regelmäßig von der Stadt ausgerufen, fällt dieses Jahr aus. Im Rathaus werden intern Alternativen besprochen, denn Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit bleiben auf der Agenda. Gravierende Probleme gebe es allerdings momentan nicht, hieß es aus der Staßfurter Verwaltung.

Staßfurt. Mit dem Frühjahr putzte sich die Stadt. Bisher! Denn in diesem Jahr sieht es so aus, als würde die Aktion "Sauberes Staßfurt" – einst vom gleichnamigen Verein ins Leben gerufen – ausfallen. Termindruck und die schwache Resonanz in den vergangenen Jahren sind die Gründe dafür. "Ein möglicher Termin würde auf die Woche nach der Landtagswahl fallen. Da werden wir kaum Leute mobilisieren können", sagt Staßfurts Oberbürgermeister René Zok. Die Erfahrung in den vergangenen Jahren hätte zudem gezeigt, dass "lediglich die eigene Verwaltung und ein CDU-Stadtrat dem Aufruf zur Reinigungsaktion gefolgt" seien, stellt der OB resigniert fest. Allerdings sei der Aufwand im Vorfeld der Aktion riesengroß.

"Ordnung und Sauberkeit stehen immer in der öffentlichen Diskussion"

Das Grünflächenamt und der Stadtpflegebetrieb stimmen dabei Einsatzgebiete in der Horst, entlang der Bode und in den Parks ab. Dementsprechend müssten Container aufgestellt und abgefahren werden. Außerdem besorge die Stadt Handschuhe, Müllsäcke und teilweise Arbeitsgeräte für die Bürger, die freiwillig beim Stadtputz mitmachen, so René Zok. "Wenn dann keiner kommt, ist das mehr als ernüchternd", sagt der Stadtchef. "Zumal Ordnung und Sauberkeit immer in der öffentlichen Diskussion stehen und viele dazu ihre Meinung haben." Intern will man sich im Rathaus verständigen. Ganz vom Tisch ist der Stadtputz nicht, aber viele Chancen räumt René Zok einer 2011er Auflage nicht ein.

Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit bleiben dennoch auf der Tagesordnung. Zwar habe der Winter als Folge einen Rückgang des Vandalismus mit sich gebracht. Doch mit dem einsetzenden Frühjahr würde man merken, dass auch die Zerstörungswut zunehme.

"Voraussetzung für eine Videoüberwachung sind Fallzahlen im Straftatenbereich"

Die Stadt reagiert darauf. "Die Mitarbeiter des Ordnungsamtes sind zweischichtig unterwegs." Die personelle Aufstockung des Außendienstes und die flexiblere Einsatzgestaltung hätten bereits Wirkung gezeigt, sagt der OB.

Gravierende Probleme gebe es nicht. An den neuralgischen Punkten – Eisenbahnbrücke am Bahnhof und Brücke über den Stadtsee – sei es ruhig. "Hier kommt es immer wieder zu kleineren Beschädigungen. Doch ein größerer Ausschlag ist nicht zu verzeichnen."

Für die Bahnbrücke ist die einst im Rathaus geplante Kameraüberwachung komplett vom Tisch. "Voraussetzung für eine behördliche Genehmigung der Videoüber- wachung sind entsprechende Fallzahlen im Straftatenbereich. Die waren im Bereich des Bahnhofs nie gegeben", sagt René Zok. Das hatte die Polizei, die die Erfassung und entsprechende Ermittlungen vornimmt, bereits vor dem Stadtrat dargelegt. An der Situation hat sich nichts verändert. "Das Persönlichkeitsrecht geht hier eindeutig vor", sagt Staßfurts Stadtchef.

Trotz allem: Ordnungsamt und Revierkommissariat der Polizei in der Bodestadt arbeiten eng zusammen. Es gibt regelmäßig stattfindende Dienstberatungen alle Vierteljah- re.