Gemeinden müssen nach Neuberechnung weniger zahlen

Amesdorf. Der Verbandsgemeinderat Saale-Wipper musste sich in seiner Sitzung am Mittwochabend im Gemeindesaal in Amesdorf noch einmal mit dem Haushalt für das laufende Jahr befassen, denn das Zahlenwerk war von der Kommunalaufsicht des Landkreises beanstandet worden.

"Die Berechnung der Umlage, die die Mitgliedsgemeinden zahlen müssen, war nicht korrekt erfolgt", räumte Saale-Wipper-Kämmerin Angelika Scholz einen Fehler ein. Man habe vergessen, die Finanzzuweisungen von Amesdorf einzubeziehen. Das wirke sich auf alle Gemeinden aus.

Inzwischen habe die Kämmerei den Haushalt überarbeitet und dabei auf den neuesten Stand gebracht, sagte Scholz. Im Vermögenshaushalt, in dem die Investitionen enthalten sind, habe es jedoch keine Änderungen gegeben. Die Umlagen der Mitgliedsgemeinden seien neu berechnet worden.

"Das könnt ihr öfter machen", sagte Gierslebens stellvertretender Bürgermeister Peter Rietsch (Bürger-Fraktion) mit einem Schmunzeln, denn durch die Korrektur habe sich der Pro-Kopf-Betrag, den die Kommunen an die Verbandsgemeinde entrichten müssen, reduziert. "Der Hebesatz für die Umlage sank gegenüber 2010 von 46,3354 auf 44,135 Prozent", sagte der Verbandsgemeindebürgermeister Steffen Globig.

Zur Berechnung werden 44,135 Prozent der Einnahmen der Kommunen aus den Grundsteuern A (Landwirtschaft) B (bebaute Grundstücke), aus der Gewerbesteuer, der Umsatzsteuer, der Einkommenssteuer und 100 Prozent der allgemeinen Zuweisungen herangezogen, die die Städte und Gemeinden vom Land erhalten, um ihre Aufgaben erfüllen zu können.

Nach Berechnungen der Kommunalaufsicht handelt es sich dabei um eine Umlagegrundlage von 7,57 Millionen Euro. Die Saale-Wipper-Kämmerei war von 7,289 Millionen Euro ausgegangen. Das ergibt einen Differenzbetrag von 280 389 Euro.

Gesamtetat beläuft sich auf 5,5 Millionen Euro

Der Gesamthaushalt der Verbandsgemeinde beträgt nunmehr 5,561 Millionen Euro. Die Einnahmen und Ausgaben sind ausgeglichen. Davon entfallen 5,45 Millionen Euro auf den Verwaltungshaushalt und 111 111 Euro auf den Vermögenshaushalt. Die größten Ausgabebrocken sind die Kindertagesstätten, die mit einem Drittel zu Buche schlagen, wie Steffen Globig mitteilte und die Personalkosten für die Verwaltung.

Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen wurden nicht veranschlagt. Das gleiche gilt für Verpflichtungsermächtigungen, also für Entscheidungen über Investitionen in den Folgejahren. Der Höchstbetrag, bis zu dem Kassenkredite im Haushaltsjahr 2011 aufgenommen werden können, um die Leistungsfähigkeit der Verbandsgemeinde zu sichern, wurde auf 900 000 Euro festgesetzt.

Die Kommunalaufsicht monierte zudem, dass der Stellenplan der Verbandsgemeinde wiederum nicht ordnungsgemäß erstellt wurde. Die Aufteilung der Stellen nach der Verwaltung stimmt nicht mit dem Stellenplan 2011 überein. Zudem habe man feststellen müssen, dass nach wie vor die Eingruppierung des Schwimmmeisters nicht abschließend geklärt sei, so das Landratsamt.

Die Verbandsgemeinderäte stimmten sowohl der Aufhebung des am 18. April beschlossenen Etats als auch der Neufassung des Haushaltes einstimmig zu.