17 Prozent Wahlbeteiligung bundesweit wohl einmalig

Die Kommunalwahlen sind gelaufen. Nach Auffassung des Landtagsabgeordneten des Wahlkreises Staßfurt, Dr. Manfred Püchel ( SPD ) kann man aber nicht so einfach wieder zur Tagesordnung übergehen.

Staßfurt. Dass in der Staßfurter Stadtmitte lediglich 17 Prozent der Wahlberechtigten an die Urnen geeilt waren, habe ihn regelrecht geschockt, sagte der SPD-Politiker gestern der Volksstimme. " Wahrscheinlich ", so Püchel, " ist diese geringe Wahlbeteiligung bei einer Kommunalwahl bundesweit einmalig. "

Er würde es sich deshalb aber nicht anmaßen, Wählerschelte zu betreiben. Dr. Püchel : " Jedoch frage ich mich, was in den Nichtwählern vorgegangen sein mag. Frust, gegen die da oben ‘ lassen wir einmal dahingestellt sein, ob er berechtigt ist oder nicht, kann es nicht sein. Zur Wahl standen nämlich nicht die immer wieder gescholtenen Bundestags- oder Landtagsabgeordneten, sondern die Kandidaten für den Stadtrat der Stadt Staßfurt. Frauen und Männer, die in ihrer Freizeit über die Geschicke ihrer Stadt entscheiden wollen, die ihre Stadt voranbringen wollen. Sie tun dies in erster Linie nicht für sich, sondern für das Gemeinwohl, wie es so schön heißt, also für ihre Stadt, für ihre Bürger. "

Brutal ausgedrückt bedeute die peinlich geringe Wahlbeteiligung eine völlige Nichtachtung der Leistungen der engagierten Mitbürger, die nichts anderes tun, als sich für ihre Stadt, für ihre Nachbarn zu engagieren, sagte Püchel. Das seien Menschen, die den Verfassungsauftrag der kommunalen Selbstverwaltung ernst nähmen, die die Politik in ihrer Stadt selbst bestimmen wollen.

Es sei immer und überall das Gleiche. Wenn etwas gut laufe, interessiere keinem, wer das geleistet habe. Wenn aber etwas nicht funktioniere, werde gemeckert. Und wenn ein Teil der Nichtwähler mit der Arbeit des gesamten Stadtrates wirklich unzufrieden gewesen sei, hätten diese Unzufriedenen zur Wahl selbst antreten und zeigen können, dass sie es besser können.

Aus seiner Sicht könne niemand mit der Ausrede kommen, er hätte nicht gewusst, wen er wählen solle, so Püchel. " Denn gerade in der Stadt Staßfurt gab es eine große Anzahl von Kandidaten jeder Richtung, Junge und Alte, Männer und Frauen, Vertreter von Parteien oder von Wählerinitiativen, alte Hasen und neue Gesichter. Sie wurden mit ihren Fotos und Programmen in der Zeitung vorgestellt. Sie stellten sich an ihren Ständen den Fragen der Wähler ", sagte der SPD-Politiker. Doch 83 Prozent der Wahlberechtigten habe dies einfach nicht interessiert.

Bei einer Kommunalwahl habe man die direkte Wahlmöglichkeit, man kenne in der Regel die Kandidaten zum größten Teil persönlich. Man könne ihnen auch direkt über den Gartenzaun hinweg sagen, welche Forderungen man an ihre Kommunalpolitik hat. Man könne sie auch direkt wegen vermeintlich falscher Entscheidungen ansprechen und kritisieren. Man könne ihnen Vorschläge unterbreiten, wie man etwas besser machen könne.

In diesem Zusammenhang erinnerte der Abgeordnete daran, dass geheime und freie Wahlen auf dem Gebiet der ehemaligen DDR keine Selbstverständlichkeit sind.

" Vor genau zwanzig Jahren hatten wir die letzten unfreien Wahlen in der DDR, bei denen mutige Bürger den Herrschenden Wahlbetrug nachwiesen und damit einen Baustein für die friedliche Revolution des Herbstes 1989 lieferten. Ein Jahr später hatten wir in der DDR die ersten freien und geheimen Wahlen zu den Gemeinderäten und Kreistagen, bei denen wir darüber bestimmten konnten, wer zum ersten Mal seit 1933 in demokratischer Weise über die Geschicke unserer Kommunen entscheiden sollte ", so Püchel. Natürlich seien in der Folgezeit auch Fehler in der Kommunalpolitik gemacht worden, getreu dem Motto, nur wer nichts macht, macht auch keine Fehler. " Jedoch können wir heute auch stolz feststellen, dass es in den letzten 20 Jahren in unseren Städten und Gemeinden wirklich vorangegangen ist. Gerade auch in der Stadt Staßfurt ", betonte der SPD-Politiker. Man müsse nur mit offenen Augen durch die Stadt gehen, dann sehe man dies an jeder Ecke. Man könne sogar mit geschlossenen Augen durch die Stadt gehen und rieche dann die positiven Veränderungen. Als positive Beispiele nannte Püchel ausgebaute Straßen, die Kanalisation, Bodebrücken, Kreisverkehre, Sozialeinrichtungen, das Salzlandcenter, das Stadion der Einheit und den Stadtsee. Besonders erwähnenswert sei dabei auch, dass es der Stadt gelungen sei, den Haushalt auf stabile Füße zu stellen. Und das alles auch dank einer erfolgreichen Kommunalpolitik.

Er wolle jedoch nicht verschweigen, dass es trotzdem noch große Probleme in den Orten gebe, seien es die fehlenden Arbeitsplätze oder die Abwanderung junger Menschen in Richtung Westen, sagte Püchel.