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Konstituierende Sitzungen der Fraktionen des Staßfurter Stadtrates Kunze und Hauser führen Fraktionen von CDU und FDP

Von René Kiel 19.06.2009, 09:16

Vor der konstituierenden Sitzung des neuen Staßfurter Stadtrates, die für den 25. Juni vorgesehen ist, haben die neuen Fraktionen der CDU / offene Liste und der FDP / offene Liste ihre Arbeit aufgenommen und die entsprechenden personellen Weichenstellungen vorgenommen.

Förderstedt / Atzendorf. Die Christdemokraten wählten den Stadtchef ihrer Partei, den Förderstedter Landwirt Marco Kunze, auch zum neuen Fraktionschef. Der 35-J ährige löst den Diplom-Agrar-Ingenieur Siegfried Klein aus Hohenerxleben ab, der für dieses Ehrenamt nicht noch einmal kandidierte.

Als Stellvertreter von Kunze sprachen die zwölf anwesenden Fraktionsmitglieder in ihrer konstituierenden Sitzung im Landwirtschaftsbetrieb Kunze in Förderstedt dem Diplom-Rechtswissenschaftler

und ehemaligen Staßfurter Kulturamtsleiter Heinz Czerwienski das Vertrauen aus.

Auf Kunzes Vorschlag hin verständigten sich die Christdemokraten zudem darauf, ihren Spitzenkandidaten Dr. Ernst Scholze den anderen Fraktionen zur Wahl des Stadtratsvorsitzenden vorzuschlagen. Da die CDU bei der Wahl am 7. Juni die meisten Stimmen bekommen hatte, steht ihr nach altem demokratischem Brauch das Recht zu, den Stadtratschef zu stellen. Dieses Ehrenamt hatte Dr. Scholze bereits in der zu Ende gehenden Legislaturperiode ausgeübt. Mit den Worten " Jetzt bin ich eingefuchst ", hatte der 71-J ährige schon vor der Wahl sein Interesse angemeldet. Seine neuerliche Erklärung, sich noch einmal für diese wichtige Führungsaufgabe zur Verfügung zu stellen, wurde von den Fraktionskollegen mit Beifall bedacht.

Zugleich verständigte sich die Fraktion darauf, dass sie ihre Sitzungen künftig immer mons vor den Beratungen des Stadtrates durchzuführen wird.

In die Redaktionskommission, die die Hauptsatzung und damit die Verfassung der Stadt überarbeiten soll, werden die Christdemokraten Dr. Scholze und bei weiterem Bedarf Heinz Czerwienski und Marco Kunze entsenden. Sie müssen wie die Fraktionen klären, ob man die vorhandenen vier Ausschüsse sowie den Betriebsausschuss beibehalten will oder ob es wieder einen Hauptausschuss geben soll wie in den meisten Landkreisen sowie Städten und Gemeinden des Landes.

Sollte es bei der Besetzung der Ausschüsse mit jeweils sieben Abgeordneten bleiben, könnten die CDU und die Linken nach dem Hare-Niemeyer-Verfahren jeweils zwei Sitze besetzen und SPD / Grüne, die FDP und die Fraktion der Unabhängigen Wählergemeinschaft Salzland mit " Wir für Brumby " jeweils einen. Die Unabhängige Bürgervertretung Staßfurt ( UBvS ) jedoch würde aufgrund ihrer zwei Mandate leer ausgehen.

Das würde sich für die UBvS auch nicht ändern, wenn sich die Zahl der Ausschusssitze

auf neun erhöhen würde. In diesem Fall bekämen die Christdemokraten und die Linken drei Sitze und die anderen Fraktionen bis auf die UBvS je einen.

Wenn es beim derzeitigen personellen Zuschnitt der Fraktionen bleibt, hätte die CDU das Recht den Vorsitz für den ersten und dritten Ausschuss ihrer Wahl zu besetzen. Die Linken könnten dann beim zweiten Ausschuss zugreifen.

Liberale werben um

größere Fraktion

Die Liberalen haben auf ihrer konstituierenden Sitzung der Fraktion FDP / offene Liste, die auf dem Gut in Atzendorf stattfand, den Landtagsabgeordneten Johann Hauser aus Atzendorf einstimmig zu ihrem Fraktionschef gewählt. Sein Stellvertreter wurde ebenfalls einstimmig der Parteilose Günter Döbbel. Beide traten ohne Gegenkandidaten an.

" Ob wir eine Person für die Wahl des stellvertretenden Stadtratsvorsitzenden vorschlagen werden, hängt noch davon ab, wie sich die Verhandlungen entwickeln ", sagte Hauser. " Es ist nicht ausgeschlossen, dass wir noch Leute aufnehmen in unserer Fraktion ", fügte er hinzu.

Dabei gehe es ihm und seinen Kollegren aber nicht um pure Größe, sondern in erster Linie um die Sacharbeit für die Bürger. " Das, was wir vor der Wahl versprochen haben, setzen wir jetzt für die Bürger um, soweit uns das möglich ist ", betonte Hauser.

Auf den Ortschaftsrat Förderstedt eingehend, teilte Hauser mit, dass Günter Döbbel dort zum neuen Chef der Fraktion FDP / offene Liste gewählt wurde. Sein Stellvertreter ist der ehemalige Ortsbürgermeister von Glöthe und Üllnitz, Winfried Sperling.