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Linke im Staßfurter Stadtrat präsentieren eigenen Kandidaten Blauwitz will erneut Ratschef werden

Von René Kiel 20.06.2009, 07:26

Die Staßfurter Linken schicken zur Wahl des neuen Stadtratsvorsitzenden mit Dr. Walter Blauwitz einen eigenen Kandidaten ins Rennen. Der 74-J ährige hatte dieses Ehrenamt schon einmal von 1999 bis 2004 ausgeübt.

Staßfurt. In der konstituierenden Sitzung der Fraktion Die Linke / offene Liste wurde dieser einstimmig bestätigte Personalvorschlag damit begründet, dass Dr. Blauwitz bei der Stadtratswahl zum dritten Mal in Folge die meisten Stimmen aller Abgeordneten verbuchen konnte. Der Linke konnte insgesamt 1200 Stimmen vorweisen, Stadtratschef Dr. Ernst Scholze, der auf Vorschlag der Fraktion CDU / offene Liste noch einmal für dieses Ehrenamt kandidieren wird, 1030.

Als ältester Abgeordneter wird Dr. Blauwitz die erste Sitzung des neuen Stadtrates bis zur Wahl des neuen Ratschefs leiten.

Für die Wahl der Stellvertreter des Stadtratsvorsitzenden schlugen die Linken Löderburgs Ortsbürgermeisterin Elvira Bartsch und Gerhard Wiest vor.

In seinem Amt als Fraktionschef bestätigt wurde Rathmannsdorfs Ortsbürgermeister Klaus Magenheimer. Zuvor hatte der Stadtchef der Linken, Ralf-Peter Schmidt, den Jochen Meyenberg aufgrund seines sehr guten Wahlergebnisses mit 1101 Stimmen für diesen Posten ins Gespräch gebracht hatte, seinen Verzicht erklärt. Er würde stattdessen lieben den Vorsitz im Sozialausschuss übernehmen, sagte Schmidt.

Magenheimer dankte den Abgeordneten für das ihm mit der einstimmigen Wahl entgegengebrachte Vertrauen. Die Posten für seine Stellvertreter wurden Donnerstagabend noch nicht besetzt. In der Redaktionskommission der Stadt, die die Hauptatzung überarbeiten soll, werden Ralf-Peter Schmidt, Klaus Magenheimer und Gerhard Wiest mitarbeiten.

Magenheimer als

Fraktionschef bestätigt

" Die Bürger erwarten in der größer gewordenen Stadt von uns eine konstruktive Arbeit und möglicherweise wenig Auseinandersetzungen mit dem politischen Kontrahenten ", sagte Magenheimer. Dass die CDU im Ortschaftsrat Förderstedt ihre absolute Mehrheit verloren habe, könne für die Demokratie nur gut sein.

" Wir Linken können mit dem Wahlergebnis, das wir erzielt haben, zufrieden sein ", schätzte Schmidt ein und stieß auf diesen Erfolg mit den neuen und alten Volksvertretern mit einem Glas Rotkäppchen-Sekt an.

In den Zahlen spiegele sich die Arbeit der Partei wieder, die sich als zweitstärkste politische Kraft behaupten konnte, sagte Schmidt.

In der ehemaligen Gemeinde Förderstedt allerdings seien die Linken richtig schwach und das trotz zweier eigens im Förderstedter Rathaus und im Fahrzeugmuseum in Glöthe durchgeführter Beratungen. Mit diesen Angeboten habe man den Bürgern signalisieren wollen, dass sich die Staßfurter Linken auch für die Förderstedter verantwortlich fühlen, so Schmidt. Nicht zufrieden sei er mit der geringen Wahlbeteiligung. Die Linken jedenfalls hätte jeder interessierte Bürger in der Wahlkampfzeit testen und prüfen können, sagte Schmidt.

Er dankte allen, die zum guten Abschneiden der Partei beigetragen haben. Die fünf neuen Köpfe in der insgesamt elf Mandate zählenden Fraktion sollten Ansporn dafür sein, zu sagen, wir machen nicht mehr alles so weiter wie bisher.

Jochen Meyenberg, der dem Stadtrat bereits seit 19 Jahren angehört, appellierte an die Abgeordneten, auch in Zukunft selbst nach einem Streit nach außen immer geschlossen und konstruktiv aufzutreten.

Da sich der Kreischef der Grünen, Roman Binder, dafür entschieden habe, künftig in der SPD-Fraktion und nicht bei den Linken mitzuarbeiten, bleibe die Fraktion unverändert, sagte Schmidt. Man werde mit Binder aber trotzdem zusammenarbeiten, insbesondere, wenn es um den Kampf gegen den Rechtsextremismus im Salzlandkreis gehe, kündigte der Stadtchef der Linken an.