Acht-Punkte-Papier für den Kommunalwahlkampf/Kandidaten werden am Mittwoch aufgestellt SPD-Ortsvereine schließen sich zum Stadtverband zusammen
Die Sozialdemokraten in der Stadt Staßfurt stellen sich für das Superwahljahr auf. Am Freitag wurde mit dem einstimmigen Beschluss des Ortsvereins Atzendorf-Förderstedt die Fusion mit der Staßfurter SPD bestätigt. Die Sozialdemokraten reagieren damit als erste Partei auf die neuen Strukturen nach der Eingemeindung des Bördeortes und wollen gestärkt zu den Wahlen antreten.
Förderstedt. "In der richtigen Größe ist die SPD in Staßfurt bei den anstehenden Entscheidungen, vor allem aber bei den Wahlen für einen neuen Staßfurter Stadtrat schlagkräftig", sagt Klaus Engel, SPD-Ortsvorsitzender in Atzendorf-Förderstedt. Aus diesem Grund gebe es schon lange Überlegungen, mit der Vertretung der Sozialdemokraten in der Salzstadt zu fusionieren. Ausschlaggebend, so Engel, seien dafür mehrere Gründe gewesen. Schon lange gebe es Beziehungen zwischen den Sozialdemokraten aus den Orten der ehemaligen Bördegemeinde und aus Staßfurt. Durch die Eingemeindung von Förderstedt seien diese historischen Verbindungen, besonders zu den Ortsteilen Förderstedt und Atzendorf, wieder belebt worden. Darauf müsse die SPD-Basis auch in der Struktur ihrer Vertretung reagieren. Nicht zuletzt wird die Stadt Staßfurt mit ihren Ortsteilen bei der Kommunalwahl am 7. Juni ein kompletter Wahlbereich sein. "Da ist es nur folgerichtig, wenn wir als Sozialdemokraten geschlossen antreten", sagt der SPD-Ortschef. In Staßfurt werden die Förderstedt-Atzendorfer mit offenen Armen empfangen. Der SPD-Ortsverein hat die Vereinigung bereits beschlossen. Einer Bestätigung durch den Kreisverband stünde nichts im Wege, hieß es.
"Jetzt kommt es darauf an, dass wir den Zusammenschluss schnell, kompetent und sicher vollziehen", fordert der Staßfurter SPD-Ortschef Michael Hauschild. Das Auftreten der Parteimitglieder müsse von ehrlicher, offener und zielgerichteter Arbeit bestimmt sein. Hauschild erinnerte an die Tradition der SPD in Staßfurt und verwies auf Namen wie Hermann Kasten. Die Sozialdemokraten hätten in der Salzstadt immer eine wichtige Rolle gespielt, daran gelte es anzuknüpfen.
Die Fusion war nicht nur ein formeller Akt. Viel Arbeit haben die Ortsverbandsmitglieder auf beiden Seiten bereits in die Themen für den Kommunalwahlkampf gesteckt. Alle sind sich mit Blick auf das Gerangel an der Landesspitze einig, dass damit nicht zu punkten sei. Wichtiger seien Themen, die Menschen vor Ort betreffen würden, und die Vermittlung des Profils der SPD als die Partei, die für soziale Gerechtigkeit steht. Ein Entwurf für das Wahlprogramm steht. Das Acht-Punkte-Papier berücksichtigt die Eingaben aus der ehemaligen Bördegemeinde und fasst die Linie der SPD für den Juni zusammen. Dabei geht es um den ausgewogenen Zusammenschluss aller Ortsteile, die Stärkung der Infrastruktur, den Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs im Stadtgebiet, das Vorhalten von Verwaltungs- oder Bürgerbüros in den Ortsteilen, um Wirtschaft und Arbeit, Bildung, Kultur, Tourismus, um die Unterstützung von bürgerlichem Engagement und Ehrenamt, um die Sicherung der Jugendarbeit und den Erhalt des Klinikstandortes Staßfurt mit einhergehender Erweiterung des ambulanten Facharztangebotes.
Alle diese Punkte, so Hauschild, würden jetzt inhaltlich untersetzt werden. Themen wie der Radwegbau zwischen Förderstedt und Staßfurt, die Ortsumgehung für Brumby, der Schülertransport oder die kostenlose Nutzung von Sportstätten nannte der SPD-Ortschef dafür als erste Beispiele.
Karin Gründler, stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende im Staßfurter Stadtrat, mahnte nach den öffentlich ausgetragenen Debatten der vergangen Wochen in Staßfurt, bei denen es erneut um die damaligen Doppel-Nominierungen zur Bürgermeisterwahl ging, Geschlossenheit an. Diskussion und Meinungsvielfalt müsse sein, so Gründler, aber konstruktiv, unpolemisch und ehrlich. "Nur so überzeugen wir glaubhaft die Wähler mit unserem Programm."
Am Mittwoch stellt der Ortsverein bei einer Sitzung in Staßfurt die Listen für den zukünftigen Stadtrat und die Ortsvertretungen auf. "Uns ist wichtig, dass die Kandidaten aus allen Ortsteilen kommen und wir so nach außen zeigen, dass die wir Gleichbehandlung aller Stadtteile nicht bloß floskelhaft formulieren", erklärt Klaus Engel die Hintergründe dieser Verfahrensweise.
Auch Nichtmitglieder können sich für einen Platz auf der offenen Liste melden (Mail: kontakt@spd-stassfurt.de). Engel und Hauschild gehen davon aus, dass die SPD rund 18 bis 20 Kandidaten in den Wahlkampf schickt.
Wenn der SPD-Kreisverband den Zusammenschluss abgesegnet hat, wird es auch zu Vorstandswahlen für den kompletten Stadtverband kommen.
