Arge spürt 514 Fälle von Leistungsmissbrauch auf

Die Arbeitsgemeinschaft ( Arge ) Aschersleben-Staßfurt, die die Langzeitarbeitslosen im Altkreis betreut, hat sich auch den Kampf gegen Leistungsmissbrauch und Schwarzarbeit auf die Fahnen geschrieben. Und das nicht ohne Erfolg, wie der stellvertretende Geschäftsführer Klaus Stops mitteilte.

Staßfurt. " Die Arge Aschersleben-Staßfurt hatte im vergangenen Jahr insgesamt 514 Verfahren aufgrund des Verdachts auf eine Ordnungswidrigkeit oder eine Straftat eingeleitet. Davon wurden 61 Fälle an die Staatsanwaltschaftbeziehungsweise das Hauptzollamt abgegeben ", sagte Stops. In 299 Fällen seien Verwarn- oder Bußgelder in Höhe von insgesamt 32 897 Euro erhoben worden.

In diesem Zusammenhang betonte der stellvertretende Arge-Chef, dass die Empfänger von Sozialleistungen sogenannte " Mitwirkungspflichten " gegenüber den Behörden haben. " Das heißt : Wer Arbeitslosengeld II in Anspruch nimmt, ist dazu verpflichtet, jede Änderung seiner persönlichen Verhältnisse, die auf die Höhe der Leistung Einfluss nimmt, unverzüglich der zuständigen Arge mitzuteilen. Insbesondere ist jede Aufnahme einer Beschäftigung mitteilungspflichtig. Ansonsten liegen Leistungsmissbrauch und Schwarzarbeit vor ", so Stops.

Wer Sozialleistungen missbräuchlich bezieht, in dem er in seinem Leistungsantrag falsche Angaben macht oder Änderungen in seinen Verhältnissen nicht, nicht richtig oder nicht rechtzeitig mitteilt, mache sich ebenfalls strafbar beziehungsweise begehe eine Ordnungswidrigkeit. Durch den regelmäßigen Datenabgleich mit den Rentenversicherungsträgern soll der Missbrauch von Sozialleistungen verhindert werden, informierte der stellvertretende Arge-Chef.

Seinen Worten zufolge habe die Schwarzarbeit in Deutschland ein alarmierendes Ausmaß erreicht. Der volkswirtschaftliche Schaden werde pro Jahr auf dreistellige Milliardenbeträge geschätzt.

Dabei handele es sich um das Arbeiten gegen Entgelt, ohne diese Arbeit den zuständigen Behörden zu melden und ohne dafür die gesetzlich vorgeschriebenen Sozialleistungen und Steuern abzuführen.

Stops : " Illegale Beschäftigung gefährdet bestehende Arbeitsplätze, verursacht und fördert Arbeitslosigkeit. Schwarzarbeit ist deshalb kein Kavaliersdelikt, sondern handfeste Wirtschaftskriminalität, die dem Gemeinwesen schweren Schaden zufügt. Damit ist die wirksame Bekämpfung der illegalen Beschäftigung eine wichtige Aufgabe. "

Die Arge prüfe deshalb jeden konkreten Hinweis auf Leistungsmissbrauch und Schwarzarbeit. Zur Bekämpfung der illegalen Beschäftigung hat die Arge Aschersleben-Staßfurt eigens eine Projektgruppe gebildet. " Sie betreut vorrangig Arbeitnehmer aus Branchen, in welchen bereits in der Vergangenheit verstärkt Schwarzarbeit festgestellt wurde, wie zum Beispiel im Bauhaupt- und Baunebengewerbe, im Hotelund Gaststättengewerbe oder dem Einzelhandel. "

So hätten die Arge-Mitarbeiter im vergangenen 140 Kunden im Blick gehabt.

Durch die intensive Betreuung konnten aus diesem Personenkreis 21 Kunden auf den ersten Arbeitsmarkt und 12 Kunden auf den zweiten, staatlich geförderten Arbeitsmarkt integriert werden, zog Stops eine erfreuliche Zwischenbilanz.