Wichtigstes Vorhaben für 2012: Mit neuer Sporthalle vorankommen
Liebe Bürgerinnen und Bürger der Stadt Staßfurt, liebe Leserinnen und Leser der Volksstimme, zum Jahreswechsel ist es üblich, den Familienangehörigen, Freunden, Verwandten, Bekannten, Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sowie Geschäftspartnern ein frohes und gesundes neues Jahr zu wünschen. Ich möchte mich gern in diese Reihe einordnen und wünsche Ihnen Gesundheit, Schaffenskraft, persönliches Glück, Zuversicht und Gottes Segen für das Jahr 2012.
Ein aufregendes Jahr 2011 ist zu Ende gegangen. Es war für die Stadt Staßfurt durch zahlreiche Ereignisse geprägt. Dabei erhebt die nachfolgende Aufzählung keinen Anspruch auf Vollständigkeit, sondern stellt nur eine persönliche Auswahl wichtiger Ereignisse dar.
An erster Stelle möchte ich den gemeinsamen Kampf um unser Krankenhaus nennen. Seit etwa zwei Jahren kämpfen die Staßfurter um den Erhalt des Staßfurter Krankenhauses. Nachdem die Schließung erfolgte und die Privatisierung im Kreistag beschlossen wurde, haben wir sehnlich auf den Beschluss des Kreistags zur Vergabe gewartet.
Nur schwer zu verstehen ist das Verhalten der Verantwortlichen und die damit immer wieder verbundenen zeitlichen Verzögerungen. Der neue Klinikbetreiber steht in den Startlöchern und möchte unseren Standort wiederbeleben. Ich hoffe, und gehe derzeit fest davon aus, dass wir im Jahr 2012 die Wiederinbetriebnahme des Staßfurter Standorts erleben werden. Ich appelliere von dieser Stelle erneut an die Verantwortlichen, alles Notwendige dafür zu tun.
Mitte Januar hatten wir mit den Auswirkungen des schneereichen Winters zu kämpfen. Hochwasser an der Bode, gestiegenes Grundwasser und Oberflächenwasser auf den Äckern bereiteten den Bürgerinnen und Bürgern erhebliche Probleme. Unser Strandsolbad konnte im Jahr 2011 nicht öffnen. Ein in Auftrag gegebenes Gutachten zeigt uns den Weg zu Maßnahmen am Marbegraben, um in der Zukunft gewappnet zu sein. Hier gilt es im Jahr 2012 erste Maßnahmen einzuleiten. Ich hoffe, dass auch die Stadt Staßfurt von den angekündigten Finanzmitteln des Landes profitieren kann.
Als zweites wichtiges Ereignis kann die Landtagswahl im März betrachtet werden. Die Wählerinnen und Wähler haben sich für die Fortsetzung der großen Koalition aus CDU und SPD entschieden. Das zeugt auch von dem Wunsch auf Kontinuität in der Politik und Fortsetzung des bisherigen Kurses. Gleichwohl hat sich die Landesregierung ein striktes Sparprogramm auferlegt, welches auch Auswirkungen auf die Kommune haben wird. So rechnet die Stadt Staßfurt mit einer geringeren Zuweisung von fast 500 000 Euro. Das zwingt mich dazu, von Anfang an das Jahr 2012 mit einer Haushaltssperre zu beginnen.
Das ist umso bedauerlicher, da es doch gelungen ist, mit kons-truktiver Ratsarbeit den Haushalt 2012 im November zu beschließen und ihn bereits in diesen Tagen ohne Beanstandungen von der Kommunalaufsicht bearbeitet zu wissen. Wir sind daher ab dem 1. Januar 2012 handlungsfähig, wenn auch nur mit einem eingeschränkten Spielraum.
Im Jahr 2011 konnten wir zahlreiche Investitionen auch auf Grundlage von Konjunkturpaket-II-Mitteln realisieren. Hier möchte ich die Sanierung der Grundschule Staßfurt-Nord, die Sanierung der Turnhalle der Goethe-Grundschule, die energetische Ertüchtigung der Sporthalle in Atzendorf, Umbauarbeiten in der Grundschule Förderstedt und die Sanierung der Kita "Sandmännchen" erwähnen. Ein Projekt der ehemaligen Gemeinde Förderstedt, die Sanierung der Kita "Spatzennest" Atzendorf, konnte mit 1,2 Millionen Euro Investitionsbedarf ebenfalls abgeschlossen werden.
Auch im Stadtumbau und in der Stadtsanierung ist es weitergegangen. Ich erinnere an den Ausbau der Zollstraße in Staßfurt, der Straße zum Schloss in Athensleben, den zweiten Bauabschnitt "Am Teich" in Neundorf und an weitere Investitionen in die Infrastruktur der Stadt. Der Breitbandausbau in Neundorf und Hohenerxleben konnte abgeschlossen werden.
Im Jahr 2012 planen wir Investitionen in Höhe von rund fünf Millionen Euro. Davon wird in die Stadtentwicklung der größte Teil der Summe fließen. Der Breitbandausbau in Atzendorf und Rathmannsdorf steht als Weiteres auf der Agenda.
Das wichtigste Vorhaben im Jahr 2012 ist es jedoch, mit dem Neubau unserer Sporthalle in Staßfurt einen entscheidenden Schritt nach vorn zu kommen.
Weiterhin werden wir verstärkt unsere Kraft in die Betreuung und Anwerbung von Unternehmen für den Wirtschaftsstandort Staßfurt, die hoffentlich damit verbundene Schaffung von Arbeitsplätzen und die weitere Integration der neuen Ortsteile in die Stadt Staßfurt einsetzen.
Liebe Bürgerinnen und Bürger, liebe Leserinnen und Leser der Volksstimme, ich wünsche Ihnen und Ihren Lieben einen guten Start in das neue Jahr, welches Sie trotz aller Vorbehalte mit offenen Armen empfangen und tatkräftig angehen sollten.
Ihr René Zok
