Stendals Stadtrat braucht einen neuen Vorsitzenden/Amtsinhaber Heinz-Jürgen Twartz verfehlte die Wiederwahl deutlich Böhme, Richter-Mendau, Weis, Antusch oder ...?
Stendal l Das nach dem Oberbürgermeister repräsentativ-ste politische Amt der Hansestadt muss neu besetzt werden: Wenn der Stadtrat am 7. Juli zu seiner ersten Sitzung in der neuen Wahlperiode zusammenkommt, hat er aus seiner Mitte einen Vorsitzenden zu wählen.
Heinz-Jürgen Twartz, der das Amt Anfang des Jahres nach dem Tod von Klaus-Jürgen Mörs (beide CDU) übernommen hatte, kann dies nicht mehr sein. Er verfehlte mit lediglich 238 Stimmen um fast 100 Stimmen den Wiedereinzug. Daher bekommt der Stadtrat praktisch binnen eines halben Jahres seinen dritten Vorsitzenden.
Die Hauptsatzung der Stadt fasst die Regelung knapp: "Der Stadtrat wählt für die Dauer der Wahlperiode aus der Mitte der ehrenamtlichen Mitglieder einen Vorsitzenden und bestimmt für den Verhinderungsfall einen Ersten und einen Zweiten Stellvertreter."
Als ungeschriebenes Gesetz gilt, dass die stärkste Fraktion den Vorsitzenden stellt und die beiden Stellvertreter aus den Reihen der beiden nächst größeren Fraktionen bestimmt werden.
In den Reihen der CDU-Fraktion gelten drei Mitglieder als "präsidiabel": Jörg Böhme, Henning Richter-Mendau und Thomas Weise. Alle drei zählen aber auch zu den inhaltlichen Impulsgebern der Fraktion oder leiten bislang einen Ausschuss. "Wenn einer von denen das will, wird er das auch", heißt es bei den Christdemokraten. Die Fraktion will sich Anfang der zweiten Juni-Hälfte treffen. Dann dürften die Weichen gestellt werden.
Dass es eine Kampfabstimmung um den repräsentativen Posten mit Sprechstunden im Rathaus geben könnte, gilt als eher unwahrscheinlich. Die CDU könnte ihr ungeschriebenes Vorschlagsrecht jedoch auch abgeben oder ein Stadtratsmitglied einer anderen Fraktion vorschlagen.
Hinreichende Ratserfahrungen, Übersicht und Durchsetzungsstärke sind bei den Ratssitzungen gefragt. Die vereint zum Beispiel Reinhard Weis. Der Sozialdemokrat saß 15 Jahre für die SPD im Bundestag, sein politisches Engagement klingt jetzt aus. Mehr Erfahrung geht kaum.
Doch bei der CDU gilt er als "nicht vermittelbar". Die Christdemokraten vergessen so schnell nicht, dass Weis die treibende Kraft beim Bürgerbegehren gegen die Ansiedlung des Netto-Marktes am Tangermünder Tor gewesen ist. Keine Option ist auch der bisherige erste Stellvertreter des Stadtratsvorsitzenden: Klaus-Peter Noeske (Linke) hatte sich nur auf Bitten seiner Parteifreunde nochmals als Kandidat zur Wahl aufstellen lassen.
Parteiübergreifende Kompromisskandidaten könnten am Ende Rita Antusch (SPD) oder Helga Zimmermann (Linke) sein. Antusch war bereits einmal Vorsitzende, als die SPD die stärkste politische Kraft in Stendal war. Auf eine umfangreiche Ratserfahrung kann auch Zimmermann verweisen, die viele Jahre auch Vorsitzende ihrer Fraktion gewesen ist.
