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Keine Kandidaten für eine Neuwahl Staats bleibt weiter ohne Ortschaftsrat

Von Doreen Schulze 16.10.2014, 03:17

Wie wird es kommunalpolitisch in Staats weitergehen? Bereits bei den Kommunalwahlen im Mai traten keine Kandidaten für den Ortschaftsrat an. Für den 26. Oktober war von der Hansestadt Stendal eine Neuwahl angesetzt worden, mangels Bewerbern entfällt aber auch dieser Termin.

Staats l Die Mitglieder des bisherigen Ortschaftsrates stellen sich allesamt nicht wieder auf.Warum das so ist, dafür nennt Ortsbürgermeisterin Gundula Kölsch verschiedene Gründe. Zum einen sind einige Mitglieder bereits über 70 Jahre alt und wollten ihre Aufgaben in jüngere Hände legen, zum anderen sind viele beruflich sehr stark eingebunden. Zudem erschweren Schichtarbeit oder Montage die regelmäßige Mitarbeit im Ortschaftsrat.

Hinzu komme, dass viele von ihnen den Sinn ihrer Aufgabe nicht mehr sähen. "Wenn wir lediglich über einige Euro für die Seniorenarbeit oder den Ablauf des Dorffestes entscheiden, fragen sich viele: Wofür das alles?", erläutert Kölsch, die als Verwaltungsleiterin des Salus-Fachklinikums Uchtspringe ebenfalls beruflich stark eingespannt ist.

Obwohl im Mai mangels Kandidaten kein neuer Ortschaftsrat gewählt werden konnte, fanden in den zurückliegenden Monaten Ortschaftsratssitzungen in Staats statt. Dazu kamen die bisherigen Mitglieder zusammen. "Grundsätzlich gilt vom Innenministerium der Erlass, dass bis zur konstituierenden Sitzung eines neuen Rates der alte die Geschäfte weiterführt", erläutert Klaus Ortmann von der Pressestelle der Hansestadt Stendal. Für Staats bedeutet dies, dass eine Neuwahl abgewartet wird, bis die Mitglieder des alten Rates ihre Geschäfte niederlegen können. Da sich zweimal keine Kandidaten meldeten, müsse es laut Gemeindeordnung keine Neuwahlen mehr geben. Ob dennoch neue Termine angesetzt werden, darüber habe der Landkreis zu entscheiden. Der Landkreis ist es auch, der einen Termin festsetzt, ab wann der bisherige Ortschaftsrat nicht mehr arbeitet.

Wie es in Staats ohne neuen Ortschafstrat weitergehen könnte, dazu gibt es drei Möglichkeiten. So könne der Ort, wie es etwa derzeit in Insel geschieht, von der Hansestadt Stendal verwaltet werden. Es wäre aber auch möglich, so Ortmann, dass sich eine benachbarte Ortschaft bereiterklärt, Staats aufzunehmen. Eine weitere Alternative ist das Einsetzen eines Beauftragten, der die kommunalen Angelegenheiten lenkt.

"Damit haben wir nicht gerechnet."

Welche Alternative für Staats gewählt wird, bleibt abzuwarten. "Es tut uns sehr leid, was in Staats passiert. Damit haben wir nicht gerechnet. Grundsätzlich ist die Stadt sehr daran interessiert, dass die Interessen der Ortschaften durch Leute vor Ort vertreten werden", sagte der Pressesprecher.

Für die Dorfbewohner werde sich im Alltag auch ohne Ortschaftsrat nicht viel ändern. Kölsch geht davon aus, dass die Seniorenarbeit bestehen bleibt. Auch sollen weiterhin Aushänge in den Schaukästen platziert werden. Die Feuerwehr des Ortes fusionierte bereits mit der Uchtspringer Wehr.

Vorgenommen hat sich die Ortsbürgermeisterin, sich bei allen Ortschaftsratsmitgliedern zu bedanken und sie zu verabschieden. "Einige von ihnen sind ja bereits seit rund 30 Jahren im Rat." Gemeinsam hätten sie im Ort viel bewegt und viele Investitionen ausgeführt. Gundula Kölsch selbst war Mitglied im Gemeinderat, bevor sie 1994 zur Bürgermeisterin in Staats gewählt wurde. Seit der Eingemeindung in die Hansestadt 2010 ist sie Ortsbürgermeisterin.