"Maulwurf" bleibt weiter ein Rätsel

Stendal (mr) l Am Ende waren es fast 50 Fragen der Fraktionen, doch große Neuigkeiten zum Stendaler Briefwahlskandal gab es gestern Abend im öffentlichen Teil des Sonderausschusses Wahlprüfung nicht.

Oberbürgermeister Klaus Schmotz (CDU) erklärte, dass er am 3. Juli 2014 gegen 19.50 Uhr per Mail informiert worden sei, dass wegen einer gefälschten Vollmacht eine eidesstattliche Versicherung im Rathaus vorliegt. "Ich habe diese Nachricht mit keinem geteilt. Die Meldung wurde von mir auch nicht weitergeleitet", betonte er. Stadtwahlleiter Axel Kleefeldt stellte sich vor Rechts- amtsleiter Rüdiger Hell und OB-Büroleiter Klaus Ortmann: "Ich gehe davon aus, dass sie diese Nachricht nicht an Unbefugte weitergegeben haben." Ob diese sich dennoch über soziale Netzwerke verbreitet haben könnte, mochte er indes auch nicht ausschließen.

Einige besonders brisante Fragen wollte Kleefeldt aus Gründen des Datenschutzes nur nichtöffentlich beantworten. Unter anderem die Fragen, wem die Namen der zwölf Bevollmächtigten bekannt waren und wieso Oberbürgermeister und Stadtwahlleiter trotz des Fälschungsvorwurfes dem Stadtrat am 7. Juli empfohlen hatten, das Wahlergebnis anzuerkennen.