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  4. FDP geht auf OB-Kandidat Instenberg zu

Liberale wollen Gemeinsamkeiten mit SPD-Mann ausloten / Sie schließen einen eigenen Kandidaten aber nicht aus FDP geht auf OB-Kandidat Instenberg zu

04.02.2015, 01:29

Stendal (mr) l Gelingt es Oberbürgermeisterkandidat Reiner Instenberg (SPD), mehrere Parteien hinter sich zu vereinen? Die Zeichen in der Stendaler Stadtpolitik deuten in diese Richtung. Die FDP wird sich jedenfalls in den nächsten Tagen mit Instenberg zusammensetzen, kündigte deren Kreisvorsitzender Marcus Faber gestern der Volksstimme an.

"Wir wollen ausloten, ob es Ziele gibt, mit denen wir uns identifizieren, und es inhaltliche Punkte gibt, die wir einbringen können", sagte Faber nach einer Sitzung des Kreisvorstandes. Die Liberalen bilden seit Sommer bereits mit SPD und Piraten eine gemeinsame Fraktion "Die Mitte", die von Instenberg geführt wird.

"Wir werden aber noch schauen, ob es andere Kandidaten gibt", erklärte der FDP-Kreischef. Auch einen eigenen Bewerber für die Wahl am 31. Mai wollte er nicht gänzlich ausschließen. Abbau der Schulden und des Einwohnerschwundes, eine lebenswerte Stadt und eine Stärkung des Innenstadt-Handels umriss er als Kernpunkte seiner Partei.

Liste soll am 16. März aufgestellt werden

Die jüngste Bilanz von Oberbürgermeister Klaus Schmotz (CDU) betrachtet der Spitzenmann der Liberalen jedenfalls kritisch. Im Rathaus müsse es "ein Umdenken und einen Neuanfang" geben, betonte Faber. Die Wahlpannen und die Weitergabe von Informationen zur Wahlfälschung seien "Zustände, die so nicht tragbar sind". Der Haushalt der Stadt befinde sich in einer Schieflage. Hier erwarte er ein deutlicheres Gegensteuern aus der Verwaltungsspitze.

Am 16. März wollen die Freidemokraten ihre Liste für die ebenfalls am 31. Mai geplante Wiederholung der Stadtratswahl aufstellen. Faber setzt wieder auf eine Liste mit "vielfältigen und überzeugenden Persönlichkeiten". Im Vorjahr hatten die Liberalen hierfür 18 Frauen und Männer gewinnen können. "Unsere Arbeit in diesem Jahr kann sich sehen lassen", findet er als einer von zwei Stadtratsmitgliedern seiner Partei.

So seien auf Initiative der FDP die Bibliotheks-Gebühren für Kinder und Jugendliche abgeschafft worden. Faber hofft, dass sich auch der Antrag zum kostenlosen Kurzzeitparken in der Innenstadt durchsetzen lässt. Er selbst will sich wieder um einen Sitz im Stadtrat bewerben.