1. Startseite
  2. >
  3. Lokal
  4. >
  5. Nachrichten Stendal
  6. >
  7. "Wir gehen lieber den rechtssicheren Weg"

Die CDU wiederholt am 15. April die Nominierung von Klaus Schmotz für die Oberbürgermeister-Wahl "Wir gehen lieber den rechtssicheren Weg"

04.04.2015, 01:26

Stendal (bb) l Am 12. März hatte der Stendaler CDU-Stadtverband Klaus Schmotz mit 100-prozentiger Zustimmung der 30 Mitglieder offiziell zum Oberbürgermeister-Kandidaten bestimmt. Um einer möglichen Klage aus dem Weg zu gehen, wird die CDU nun die Wahl am 15. April wiederholen. "Wir gehen lieber den rechtssicheren Weg", sagte CDU-Stadtchef Hardy Peter Güssau auf Anfrage.

Dadurch, dass der Stadtrat den ursprünglichen Termin für die OB-Wahl (31. Mai) aufgehoben und auf den 21. Juni - zusammen mit der Stadtratswahl - verlegt hatte, wurden von Stadtwahlleiter Axel Kleefeldt Bedenken geäußert. Es könne sein, dass der Ablauf der Kandidaten-Kür juristisch .angreifbar sei, weil die Nominierung vor der Festlegung des Wahltermins stattfand. Er selbst könne zwar keine Probleme nach dem Kommunalwahlgesetz erkennen, sagte Güssau. Um aber völlig sicher zu gehen, werde die Benennung von Klaus Schmotz "einfach wiederholt".

Um den Aufwand gering zu halten, werde die offizielle Wahl der OB-Kandidaten mit der Kür der CDU-Kandidaten für den Stadtrat an einem Tag kombiniert, sagte Güssau.