Internet und Brandschutz im Visier

Vier Landkreise und 80Gemeinden profitieren von den 123 Millionen Euro, die das Land aus dem Förderprogramm Stark V ausschüttet. Stendal bekommt davon 3,36Millionen Euro.

Stendal l Stendal gilt als finanzschwach. Das liegt an der geringen Möglichkeit der Hansestadt Steuereinnahmen zu erzielen und an der hohen Arbeitslosenquote. Was zunächst ein Nachteil ist, wird für die Stadt zum Vorteil. So hat sie nämlich das Anrecht auf Mittel aus dem Fördertopf Stark V. Finanzschwache Kommunen in Sachsen-Anhalt erhalten für Investitionen in den kommenden Jahren rund 123Millionen Euro vom Bund und vom Land. Vier Landkreise und 80Gemeinden sind Nutznießer.

Löschwasserteiche und Hydranten

3,36 Millionen Euro sind es, die bis zum Jahr 2018 nach Stendal fließen. "Das Geld darf nur für Ausgaben verwandt werden, die durch Bundesgesetze geregelt sind", sagte Oberbürgermeister Klaus Schmotz (CDU) im Gespräch mit der Volksstimme. Gefördert werden können zum Beispiel Investitionen in Krankenhäuser, Kindergärten, die Lärmbekämpfung bei Straßen, das schnelle Internet oder die energetische Sanierung öffentlicher Gebäude. "Ein Krankenhaus haben wir nicht in eigener Trägerschaft, mir sind die Punkte Breitband-Internetversorgung, energetische Sanierung, auch wegen unseres Klimaschutzkonzeptes, und die Infrastruktur beim Brandschutz besonders wichtig", sagte Schmotz. So gebe es noch Bedarf bei den Feuerwehrgerätehäusern und es sollen die Löschwasserkapazitäten durch zusätzliche Hydranten und Löschwasserteiche erhöht werden. Auch den Städtebau habe er im Auge, allerdings sei noch nicht ganz klar, welche Maßnahmen dabei förderfähig sind.

Keine Unterstützung von freiwilligen Ausgaben

"Das ist schon eine gute Entscheidung und wir werden von eigenen Ausgaben entlastet", ist er dankbar für die Förderung. Freiwillige Aufgaben könnten damit allerdings nicht finanziert werden, also kein zusätzliches Geld fürs Theater der Altmark oder die Musik- und Kunstschule.

Möglicherweise könnten allerdings Sportstätten unterstützt werden. Das könnte das Sportstättenkonzept und den geplanten Kunstrasenplatz schneller in Gang bringen als erwartet. Fest steht das allerdings noch nicht. Zunächst werden in der Verwaltung die avisierten Durchführungsbestimmungen erwartet.

Dann wird ein Vorschlag erarbeitet, der dem Stadtrat unterbreitet wird. Nach dessen Zustimmung könnten die ersten Projekte in Angriff genommen werden.