Einstimmigkeit beim Haushalt

Nach den vorausgegangenen Diskussionen um Haushaltszahlen und Kosteneinsparungen fiel die Entscheidung über den Haushaltsplan 2015 am Mittwochabend unerwartet klar aus: Der Tangerhütter Stadtrat stimmte dem überarbeiteten Plan einstimmig zu.

Tangerhütte l Wohl selten gab es in den vergangenen Jahren so viel Zustimmung wie jetzt beim Haushaltsplan 2015. Am Mittwochabend bat Bürgermeister Andreas Brohm nach vielen vorausgegangenen Gesprächen und Änderungen um die Zustimmung des Rates zu dem rund 300 Seiten starken Papier. Es geht um insgesamt rund 14 Millionen Euro und um einen ausgeglichenen Ertragshaushalt.

Das zumindest sei für die vom Bilanzvolumen des Haushaltes her zweitgrößte Kommune im Landkreis Stendal durchaus eine Tatsache, auf die man stolz sein könne, sagte Brohm vorab. Auch wenn dafür neue Kassenkredite aufgenommen werden müssen, so sei dieser Haushalt doch auch ein wichtiges Zeichen für die Bürger.

"Wir haben es geschafft, 527 000 Euro an fehlenden Finanzausgleichsmitteln zu kompensieren", sagte er. Von einer stabilen Steuersituation und von positiven Veränderungen im Zuge der Haushaltsdiskussionen der vergangenen Wochen, darunter die Erhöhung der Eigenmittel für die einzelnen Ortschaften, sprach er und erklärte: "Diese Einheitsgemeinde wird sich auch in Zukunft über starke Ortschaften definieren!"

Dass es da insbesondere in Sachen Vergleichbarkeit der Vereine und kulturellen Bedürfnissen noch einiges zu überarbeiten gebe, darauf wiesen mehrere Ratsmitglieder an dem Abend noch einmal hin. Das soll mit dem nächsten Haushalt für 2016, der ab September auf den Tisch kommen soll, Thema sein.

"Die kritischen Diskussionen haben sich bezahlt gemacht"

Viele waren sich am Mittwochabend aber in einer Sache einig: Der Haushalt kann sich sehen lassen. "Meine Anerkennung für die Verwaltung, wir haben eine höhere Transparenz erreicht und das hat mir besser gefallen als in den Vorjahren", sagte etwa Jörg Rudowski (UWG Südliche Altmark).

Auch Bodo Strube (Die Linke) stimmte dem zu: "Die kritischen Diskussionen haben sich bezahlt gemacht! Wir haben viele Unklarheiten beseitigen können und der wichtigste Aspekt ist, dass der Haushalt ausgeglichen ist."

Marcus Graubner (CDU) drängte auf einen frühzeitigen Beginn der Diskussionen um den Haushalt 2016 und sagte mit Bezug auf Themen wie das Kulturhaus und die Vereinsarbeit, deren Kürzungen im ersten Entwurf noch vorgesehen waren: "Wir freuen uns, dass es gelungen ist, Dinge durchzusetzen".

Der zweite doppische Haushalt der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte warf aber auch noch einmal Fragen auf. So wollte Michael Nagler (SPD) wissen, wann die für die Umstellung auf die Doppik (Doppelte Buchführung in Konten) notwendige Eröffnungsbilanz mit sämtlichen Zahlen vorliegen werde.

Die Arbeiten daran liefen, die Abstimmungen mit dem Rechnungsprüfungsamt des Landkreises würden bereits fortlaufend erfolgen, mit der kompletten Bilanz rechne er Ende 2016, erklärte Bürgermeister Andreas Brohm.

Nagler sprach auch noch ein anderes Thema an: Eine neue Stelle zur Kosten-und Leistungsrechnung war bereits im März diskutiert worden und sei nun im Haushaltsplan trotz Ablehnung des Rates wieder enthalten.

Auch Ina Altenberger (CDU) entrüstet sich über eine fehlende Information dazu, räumte aber ein, dass es gute Argumente für diese Stelle gebe. Zuvor hatte Brohm noch einmal klargestellt, dass die Stelle vor dem Hintergrund vieler zu überarbeitender Satzungen notwendig sei und es beim Beschluss im März lediglich um das vorzeitige Einführen ohne den gültigen Haushaltsplan gegangen sei. Und er sagte: "Wir sind dabei umzustrukturieren, aber wir brauchen auch Menschen, die den Job erledigen!"