Investor bekommt weiteren Aufschub für Parkplatz

Stendal (bb) l Der Bau von neuen Innenstadtparkplätzen in der Hallstraße zieht sich weiter hin. Dies bestätigte die Verwaltung in der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am Montag. Joachim Röxe (Linkspartei) erkundigte sich danach, ob möglicherweise ein Ablösebetrag in Betracht kommt, wenn der Investor die Plätze nicht baut.

Hintergrund: Auf dem Grundstück hinter der ehemaligen Hauptpost sollen 61 Stellflächen entstehen. Bereits im Juli 2011 schloss die Stadt mit dem Vermieter der C A-Geschäftsräume einen entsprechenden Vertrag. Die Geschäftsfläche an der Breiten Straße war seinerzeit vergrößert worden. Mit der Genehmigung war die Verpflichtung zur Schaffung von neuen Parkplätzen bis zum 30. Juni 2014 verknüpft.

"Der Investor hält an dem Vorhaben fest", sagte Oberbürgermeister Klaus Schmotz (CDU) im Hauptausschuss. Zwischenzeitlich habe dieser tatsächlich andere Pläne gehabt, entsprechend war eine Vorlage zum Bebauungsplan wieder von der Tagesordnung des Stadtrates genommen worden (die Volksstimme berichtete). Eine neuerliche Vorlage soll nach den Sommerferien wieder eingebracht werden, teilte Stadtumbau-Amtsleiter Georg-Wilhelm Westrum im Ausschuss mit.

Da bislang noch kein Planungsrecht vorgelegen habe, sei man gezwungen gewesen, die Frist zur Fertigstellung der Parkplätze zu verlängern, sagte Westrum.