Nico Schulz will 2011 wieder in den Landtag einziehen

Osterburg. Die Suche nach einem CDU-Kandidaten für die Landtagswahl im kommenden Jahr im Wahlkreis Osterburg / Havelberg war am Mittwochabend in der Osterburger Landessportschule nur Formsache. Denn mit dem Krumker Nico Schulz gab es auch dieses Mal nur einen Bewerber um das Direktmandat. Spannend war höchstens das Wahlergebnis.

Aber auch da konnte der 36-Jährige wie schon vor vier Jahren kräftig punkten. 47 von 49 wahlberechtigten Parteimitgliedern sorgten für das Signal, um das der Diplomkaufmann und Reserveoffizier auch als Einzelkandidat gebeten hatte, um seiner Stimme in der Fraktion und im Landtag das nötige Gewicht zu verleihen.

Zuvor hatte Schulz auf die vergangenen drei Jahre zurückgeblickt und dabei offenbar schon die Anworten auf mögliche Nachfragen vorweggenommen.

Dabei machte er noch einmal deutlich, dass die Koalition mit der SPD keine Traumhochzeit gewesen wäre, in den Koalitionsverhandlungen bittere Pillen geschluckt werden mussten, das Land aber trotzdem vorangekommen sei. Die Gemeindegebietsreform konnte und wollte er nicht als Erfolg " verkaufen ". Ein ähnliches Szenario beim Finanzausgleichsgesetz ( FAG ). 30 Millionen Euro mehr für die Landkreise und kreisfreien Städte zu Lasten der Kommunen – er und die anderen altmärkischen CDU-Abgeordneten hätten bis zum Schluss dagegen gekämpft, und am Ende dagegen gestimmt, sagte Schulz, denn : " Wir sind nicht das erweiterte Einzugsgebiet von Magdeburg, sondern eine andere Region mit anderen Voraussetzungen und einer eigenen Mentalität. "

Schulz erinnerte aber auch daran, dass es mit Wirtschaftsminister Reiner Haselhoff gelungen sei, Wirtschaftsförderung auch in der Fläche sowie bei kleineren Unternehmen voranzutreiben und nicht nur die Zahl der Arbeitslosen, sondern auch die der tatsächlich Erwerbstätigen zu verbessern und die rote Laterne im Bund abzugeben. " Sachsen-Anhalt ist nicht mehr das Schmuddelkind ", sagte Schulz. Dass es aber noch zu tun gibt, würde die Abwanderung verdeutlichen. Denn am Ende zählten für die Menschen im Land Arbeitsplätze und Einkommen.

Trotz Differenzen bei der Bildungspolitik in der Koalition konnte Schulz auch da Erfolge erkennen. Bei der Pisa-Studie sei man mittlerweile im Mittelfeld angekommen. Obwohl Schulz fordert, dass nicht noch mehr Bildungsstätten geschlossen werden, hänge nicht alles von Strukturen und Ausstattung ab. " Genauso wichtig sind motivierte Lehrer und Eltern sowie das soziale Umfeld ", sagte der CDU-Politiker.

Positiv fiel Schulzes Resümee über seine Wahlkreisaktivitäten aus. Die Arbeit vor Ort mache ihm besonders viel Spaß. Vor allem dann, wenn es gelungen sei, mit direkter Unterstützung oder der Vermittlung von Kontakten Erfolge zu erzielen.

Zu seinen wichtigsten Aufgaben der neuen Legislatur zählt Schulz neben dem Kampf gegen die kommunale Unterfinanzierung natürlich den Bau der A 14, den er im Sinn der betroffenen Landwirte und Anlieger begleiten will. Dabei kritisierte er auch die Informationspolitik des Landes beziehungsweise des Landesbetriebes Bau über die aktuellen Planungen.