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Hartz IV : Arge in Stendal ist Auslaufmodell / Salzwedeler Arbeitsweise hat Zukunft Wenn aus Schmuddelkindern plötzlich Leuchttürme werden

Von Holger Thiel 02.01.2010, 04:52

So ist das. Während man sich im Altmarkkreis Salzwedel ruhig zurücklehnen kann, wird es im Landkreis Stendal viel Arbeit geben : Die 2005 gebildete Arbeitsgemeinschaft der Arbeitsagentur und des Kreises ( Arge ), die sich unter anderem um 10 409 Bedarfsgemeinschaften mit 19 380 Personen kümmert ( Stand November ) ist wohl ein Auslaufmodell.

Stendal / Salzwedel. Ab 1. Januar 2011 könnte es eine getrennte Trägerschaft der Arbeitsagentur und des Landkreises geben. Ein Schicksal, das die Stendaler Arge dann mit bundesweit weiteren 345 Arbeitsgemeinschaften teilt. Grund ist ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts,

das fast auf den Tag genau vor zwei Jahren verkündet wurde. Kernaussage : Die Argen sind in ihrer derzeitigen Form verfassungswidrig.

Gespannt schaut deshalb auch Marina Kermer, Vorsitzende der Geschäftsführung der Agentur für Arbeit in Stendal, nach Berlin. Noch sind dort die Würfel nicht gefallen. Während Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen getreu dem Koalitionsvertrag von CDU und FDP auf eine Entflechtung der Argen setzt und einen ersten Gesetzesentwurf präsentiert hat, wollen SPD und Bündnis 90 / Die Grünen das Grundgesetz ändern und so die Arbeitsgemeinschaften retten. " Die Zeit wird langsam knapp ", schätzt Marina Kermer ein. Sollten die Pläne der Regierungskoalition sich durchsetzen, steht der Arge in Stendal in diesem Jahr eine Menge Arbeit bevor. Zwar sollen die Mitarbeiter der Arbeitsagentur und des Kreises auch nach 2010 unter einem gemeinsamen Dach arbeiten können, es muss aber für jeden Antragsteller nachvollziehbar sein, welcher Teil seines Antrags von der Arbeitsagentur beziehungsweise vom Kreis bearbeitet wurde. Und schon jetzt wird mit einem Anstieg der Verwaltungskosten gerechnet.

Wie eine solche getrennte Trägerschaft für Hartz-IVEmpfänger aussehen könnte, lässt sich im Altmarkkreis Salzwedel gut studieren. Er gehört zu den knapp zwei Dutzend Kommunen, die von Anfang an auf eine Trennung beharrt haben. In Sachsen-Anhalt gibt es nur zwei. " Vom Schmuddelkind sind wir jetzt zum Leuchtturm avanciert ", sagte Salzwedels Landrat Michael Ziche.

" Verbesserungen

sind natürlich

möglich "

Vor wenigen Wochen habe sich das Magdeburger Wirtschaftsministerium über das Salzwedeler Modell informiert, und auch Vertreter der Stadt Magdeburg seien bereits in der Hansestadt gewesen. 5417 Bedarfsgemeinschaften mit 9846 Personen werden verwaltet. Für die Kosten der Unterkunft ( Miete und Heizkosten ) zeichnet der Kreis verantwortlich. Regel- und ergänzende Leistungen wie Kosten von Klassenfahrten bearbeitet und bezahlt die Arbeitsagentur.

Die Geburt des Kooperationsmodells war dabei alles andere als einfach. Datensätze mussten angepasst werden, seitens der Arbeitsagentur fehlten monatelang ausreichend Räumlichkeiten und Fallmanager. Mittlerweile hat sich das Ganze eingespielt.

" Verbesserungen sind natürlich möglich ", sagte Ziche. So könne er sich vorstellen, dass der Verantwortungsbereich für den Kreis ausgedehnt werde, zum Beispiel auf den zweiten Arbeitsmarkt. Denn genau dort sieht Ziche für die westliche Altmark noch Reserven. Nicht, weil der Landkreis Stendal in diesem Jahr 25 Millionen Euro Eingliederungshilfe erhalte und der Altmarkkreis lediglich nur 12 Millionen Euro. " Das liegt an gesetzlichen Regelungen, da ist wenig zu machen " so Landrat Ziche. Er sehe aber noch Nachholebedarf bei der Qualifizierung und Weiterbildung. " Auf diesem Gebiet gibt es erhebliche Differenzen zur Arge im Landkreis Stendal ", erklärte der Landrat.