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Kein externes Gutachten in Auftrag gegeben Kreise legen Pläne für regionale Leitstelle auf Eis

Von Holger Thiel 09.10.2009, 04:58

Stendal / Salzwedel. Ein Gutachten über die Vor- und Nachteile einer zentralen altmärkischen Leitstelle für Rettungskräfte und Feuerwehr wird es vorerst nicht geben. " Das Sozialministerium hat eine Verordnung über die Leitstellenlandschaft in Sachsen-Anhalt erarbeitet. Diese Verordnung warten wir ab, damit wir wissen, welche Anforderungen gestellt werden ", erklärte Hans Thiele, Dezernent im Salzwedeler Landratsamt am Dienstag. Das Sozialministerium zeichnet für den Rettungsdienst in Sachsen-Anhalt verantwortlich. Der Brand- und Katastrophenschutz liegt hingegen in Obhut des Innenministeriums. Beide Ministerien müssen sich also zu einer Verordnung über regionale Leitstellen abstimmen.

Die beiden altmärkischen Kreistage hatten insgesamt 50 000 Euro für das externe Gutachten bereitgestellt, das eigentlich bis Ende des Jahres vorliegen sollte. Das Anfang 2007 in Kraft getretene novellierte Rettungsdienstgesetz schreibt vor, dass bis zum 31. Dezember 2008 die Kreise " verbindliche Vereinbarungen zum Betreiben gemeinsamer Leitstellen " treffen sollten. Doch mit der Kreisgebietsreform, die nicht die Altmark berührte, kam der Zeitplan auf Landesebene durcheinander.

30 000 Einsätze werden jährlich koordiniert

Mit dem geplanten Gutachten wollten beide Kreise jetzt die allgemeine Personalstruktur, den Disponentenbedarf, räumliche Anforderungen und technische Gegebenheiten ermitteln und einen Zeitplan für die mögliche Zusammenlegung beider Leitstellen erarbeiten lassen. Eine politische Standortdiskussion zwischen Stendal und Salzwedel wäre mit Sicherheit eine Konsequenz gewesen, haben doch beide Kreise ihre Leitstellen in den vergangenen Jahren mit hohen fi nanziellen Aufwand technisch modernisiert. Diese Debatte scheint vorerst verschoben zu sein und wird unter Umständen durch die geplantes Landes-Verordnung gar nicht stattfinden, weil die Verordnung die Standortfrage klärt.

Rund 30 000 Einsätze des Rettungsdienstes, der Feuerwehren und des Katastrophenschutzes werden in den Leitstellen in Stendal und Klötze jährlich koordiniert.

Wie ein System regionaler Leitstellen aussehen kann, zeigt das Nachbarland Brandenburg. Dort sind fünf solcher Leitstellen rund um Berlin gebildet worden. In einer dieser Leitstellen hat das brandenburgische Innenministerium gleich fünf Kreise beziehungsweise kreisfreie Städte zusammengefasst.