Neue Ratsfraktion der Hohen Börde darf "SPD" nicht im Namen tragen

Rottmersleben. Die neue zweiköpfige Ratsfraktion im Einheitsgemeinderat Hohe Börde wird nicht "SPD/Pro Ortschaft", sondern nur "Pro Ortschaft" heißen. Das teilte gestern der Fraktionsvorsitzende, SPD-Mitglied und Ortsbürgermeister von Rottmersleben, Hans Eike Weitz, mit. "Man hat mich von Seiten der Partei darauf aufmerksam gemacht, dass es wohl rechtlich nicht möglich ist, den Namen der SPD für eine Fraktion zu nutzen, wenn andere SPD-Mitglieder einer anderen Fraktion im selben Parlament angehören", berichtete Weitz gestern, "das wusste ich vorher nicht. Ich beuge mich dem."

Der Hintergrund: Neben SPD-Mitglied Weitz sitzen mit Martin Busch und Christian Zielasko zwei Abgeordnete im Einheitsgemeinderat Hohe Börde, die als SPD-Kandidaten im November 2009 direkt von den Bürgern in den Rat gewählt wurden. Busch und Zielasko haben sich der zweitgrößten Ratsfraktion GHB angeschlossen.

Weitz hingegen wurde im Zuge der Zwangszuordnung der bis Ende August selbständigen Gemeinde Rottmersleben zur Hohen Börde aus der Mitte des Ortschaftsrates Rottmersleben in den Einheitsgemeinderat Hohe Börde gewählt.

Ob mehr als nur eine Formalie hinter dem Namensgerangel steckt, darüber kann man spekulieren. Bekannt ist jedenfalls seit längerem, dass Weitz innerhalb der Orts-SPD der Hohen Börde nicht nur Freunde und Sympathisanten hat. Nicht ohne Grund ist Weitz Mitglied der SPD-Ortsgruppe in Wolmirstedt. Er tritt auch nicht in seinem Heimatwahlkreis Haldensleben, sondern im Wahlkreis Wolmirstedt für die SPD im Landtagswahlkampf 2011 in den Ring – und dass obwohl seine Wahlchancen im Haldensleber Bereich aufgrund seiner Bekanntheit höher sein dürften.

Zusammen mit seinem Fraktionskollegen Andreas Arnecke will Weitz "trotz dieser Namenssache eine an sozialdemokratischen Werten orientierte Politik in der Hohen Börde machen. Das ist keine Frage des Namens, sondern des Herzens", meinte der streitbare Rottmersleber gestern.