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Der Oschersleber Stadtrat hat sich nach Eingemeindungen und Parteiaustritten verändert Neue Leute, neue Fraktionen und neue Machtverhältnisse

Von René Döring 26.04.2011, 12:10

Vor knapp zwei Jahren ist in Oschersleben ein neuer Stadtrat gewählt worden, der sich jedoch seither mächtig verändert hat. Und das nicht nur, weil Ratsmitglieder ausgeschieden und ersetzt worden sind, was innerhalb einer Legislaturperiode durchaus normal ist. Es waren zudem Eingemeindungen, Parteiaustritte und die Bildung neuer Fraktionen, die dem Stadtparlament ein neues Gesicht gegeben haben.

Oschersleben. "SPD jubelt über Wahlsieg – CDU-Stimmung ist gedrückt". So stand es am 8. Juni 2009 in großen Buchstaben auf dieser Seite. Und so war es dazumal auch auf den Fotos der beiden Wahlpartys zu sehen.

Die Sozialdemokraten hatten vor allem aufgrund der großen Wählergunst des früheren Landrats Burkhard Kanngießer in Oschersleben die Kommunalwahl gewonnen und spazierten mit neun Leuten als stärkste Fraktion in das Rathaus, wo bereits ihr Parteifreund Dieter Klenke auf dem Bürgermeisterstuhl saß. Die CDU hatte wie bei der Bürgermeisterwahl zuvor das Nachsehen und musste sich mit ihren acht Mandaten abermals mit Platz 2 begnügen.

Dennoch durften die Christdemokraten bereits bei der ersten Abstimmung im Rathaussaal jubeln und sich über lange sozialdemokratische Gesichter freuen. Denn der Stadtrat wählte entgegen parlamentarischer Gepflogenheiten nicht den SPD-Mann Wolf-Uwe Venske zum Ratsvorsitzenden, sondern die CDU-Frau Ingeburg Gerke zur Rats-Chefin.

Auch der spätere Vorstoß der SPD-Fraktion, ihren Bürgermeister etwas zu entmachten und statt seiner gemeine Ratsmitglieder auf die Stühle der Vorsitzenden der Rats-Ausschüsse zu setzen, ging schief. Klenke blieb Chef aller Ausschüsse und verließ im Gegenzug die SPD. Und Ehefrau Katrin Klenke gleich mit ihm. Da waren es in der SPD-Fraktion nur noch acht, von denen inzwischen sogar nur noch sechs übrig geblieben sind. Denn überdies haben Hornhausens Ortsbürgermeister Lothar Lortz und jüngst René Herbert der SPD und damit auch der SPD-Fraktion den Rücken gekehrt. Aus der sich zudem Günther Matthias junior verabschiedet hat und von Petra Peter ersetzt worden ist. Weil Matthias Angestellter der Stadtverwaltung ist, war seine Mitarbeit im Rat umstritten, woraufhin er sein Mandat zurückgab. Unter dem Strich besetzt die SPD-Fraktion im Rathaussaal also heute nicht mehr neun, sondern nur noch sechs Stühle.

Damit hat die SPD drei Stühle freigegeben, die die Christdemokraten gut gebrauchen konnten. Denn die CDU-Fraktion ist von einst acht Mitgliedern auf heute elf angewachsen. Zum einen hat sich Rosemarie Hellmann (FDP) dieser Fraktion angeschlossen. Die beiden anderen Plätze haben Urban Jülich und Hans Ulrich Göllner eingenommen, die nach der Eingemeindung von Hadmersleben aus dem neuen Ortsteil zusätzlich in den Rat entsandt worden sind. Bleibt noch zu erwähnen, dass die CDU-Fraktion inzwischen wieder von Torsten Schubert geleitet wird, da Mathias Pfützner aus beruflichen Gründen Oschersleben verlassen hat. Für Pfützner ist Michael Lossin in den Stadtrat nachgerückt.

Von den jüngsten Eingemeindungen hat auch die Fraktion der Wählergemeinschaften profitiert. Die hat nun fünf Mitglieder, nachdem sich ihr der aus Peseckendorf zusätzlich in den Rat entsandte Jürgen Schlee angeschlossen hat. Bereits im vergangenen Jahr hatte Fraktionsmitglied Horst Eckstein sein Mandat zurückgegeben und ist von Norbert Kurzel ersetzt worden.

Einen solchen Wechsel hatte es auch in der fünfköpfigen Fraktion Die Linke gegeben. Hier ist Jutta Happich ausgeschieden und dafür Beate Kuske nachgerückt.

Aber damit noch nicht genug der Veränderungen im Oschersleber Stadtrat. Denn gab es zu Beginn der Legislaturperiode nur die vier bisher erwähnten Fraktionen, sind es inzwischen sechs. Zum einen haben sich die ehemaligen SPD-Mitglieder Katrin Klenke und René Herbert zur "Stadtfraktion" zusammengeschlossen, und zumanderen gibt es jetzt auch eine Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, in der die Bündnisgrüne Lieselotte Drohberg und der einstige Sozialdemokrat Lothar Lortz zusammenarbeiten.

Welche Auswirkungen all die Veränderungen auf die Zusammensetzung der Ausschüsse haben und wie Bürgermeister Dieter Klenke die neue Situation einschätzt, lesen Sie in einer unserer nächsten Ausgaben.