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Oschersleber Rat entscheidet am Mittwoch über Haushalt 2011 mit drastischem Sparprogramm bis 2018 Stadt plant, die öffentlichen Spielplätze zu schließen

Von Mathias Müller 22.01.2011, 05:28

Oschersleben. Wenn der Stadtrat Oschersleben am Mittwoch, 26. Januar, um 17 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses zu seiner nächsten Sitzung zusammenkommt, dann geht es vor allen Dingen ums Geld. Die Abgeordneten haben über den Haushaltsplan 2011 zu entscheiden. Darin enthalten das Haushaltskonsolidierungskonzept bis 2018. Darin zeigt die Stadtverwaltung Möglichkeiten auf, wie Oschersleben in den kommenden Jahren Geld einsparen und mehr erwirtschaften kann (Volksstimme berichtete).

Der Oschersleber Haushalt für dieses Jahr weist bei einem Gesamtvolumen von etwas mehr als 27 Millionen Euro eine Deckungslücke von 1,38 Millionen Euro auf. Deshalb hat die Verwaltung dem Stadtrat eine Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes bis 2018 vorgelegt. Darin enthalten sind unter anderem diese Vorschläge:

- Vertrag über Wärmeversorgung des Rathauses läuft 2012 aus; dann Nutzung eines Blockheizkraftwerkes; 6 240 Euro Einsparung pro Jahr.

- Begrenzung des jährlichen Zuschusses für das Obdachlosenheim des DRK von 34 000 auf 30 000 Euro.

- Reduzierung des Zuschusses von 17 000 auf 15 000 Euro für die Oschersleber Stadtbuslinie.

- Schließung der Damaschkesporthalle durch die Inbetriebnahme der neuen Puschkin-Schul-Sporthalle. Dadurch Einsparung ab 2012 von 10 000 Euro durch geringere Betriebskosten.

- Mehreinnahmen durch die in Kraft getretene Niederschlagswasserbeseitigungssatzung von 300 000 Euro jährlich.

- Festsetzung der geplanten Fehlbeträge beim Betrieb der Säle und Dorfgemeinschaftshäuser auf 85 000 Euro insgesamt. Einsparung ab 2012 bei 21 400 Euro.

- Abbau der öffentlichen Spielplätze, Einsparung der Wartungskosten für Spielgeräte; Spielplätze der Schulen und Horte bleiben bestehen; ab 2011 Einsparung von 11 500 Euro.

- Senkung der Stromkosten der Volksschwimmhalle um 40 000 Euro durch den Bau eines Blockheizkraftwerkes; Umsetzung 2013.

- Schließung des Freibades im Jahr 2013; dann Einsparung von jährlich 84 100 Euro.

- Streichung des Zuschusses für das Schauaquarium von 66 400 Euro pro Jahr ab 2012.

Die genannten Punkte sind Vorschläge. Der Stadtrat wird am Mittwoch darüber zu entscheiden haben, ob sie umgesetzt werden.