Beginnt heute ein Streichkonzert?

Gut 1, 4 Millionen Euro fehlen noch im Oschersleber Haushalt für 2010. Nachdem Stadträtin Rosemarie Hellmann ( FDP ) am Montag zu einer öffentlichen Etat-Beratung eingeladen hatte und sich auch die Fraktionen in ersten Beratungen mit diesem Thema beschäftigt haben, finden nun heute die ersten Etat-Ausschuss-Sitzungen statt.

Oschersleben. Wenn heute die Mitglieder des Oschersleber Hauptausschusses und des Finanzausschusses im Rathaus zusammenkommen, dann werden sie Rotstifte dabei haben. Steht doch in dieser gemeinsamen Beratung der Entwurf des Haushaltsplanes für das Jahr 2010 zur Diskussion, um den es gar nicht gut bestellt ist. Denn obwohl die Verwaltung nach Angaben von Bürgermeister Dieter Klenke schon sehr sparsam kalkuliert habe, würden noch mehr als 1, 4 Millionen Euro fehlen. " Das wird in diesem Jahr eine äußerst schwierige Haushaltsdiskussion ", ist sich Dieter Klenke sicher, der aber hofft, dass Verwaltung und Stadtrat gemeinsam einen genehmigungsfähigen Haushalt hinbekommen, damit die geplanten Investitionen nicht auf der Strecke bleiben.

Zu diesem großen Loch im Stadtsäckel sei es vor allem gekommen, weil Oschersleben in diesem Jahr 1, 6 Millionen Euro weniger Steuern als sonst bekommen würde, die neuen Ortsteile nochmal 1, 6 Millionen Schulden mitgebracht hätten und vom Land 120 000 Euro weniger " allgemeine Finanzzuweisungen " kommen würden als in den Jahren zuvor. So dass nun die Ausgaben weiter verringert oder auch die Einnahmen erhöht werden müssen, um halbwegs klarzukommen.

Um die Stadträte auf die anstehende Etat-Diskussion vorzubereiten, hat ihnen die Verwaltung nicht nur den Haushaltsentwurf allein, sondern zudem eine separate Übersicht der so genannten freiwilligen Aufgaben zur Verfügung gestellt, zu denen beispielsweise die Sport- und Kultureinrichtungen gehören, die in solchen Situationen als erste auf dem Prüfstand stehen.

Diese Übersicht hatte am Montag schon mal in einer von FDP-Stadträtin Rosemarie Hellmann initiierten öffentlichen Gesprächsrunde zur Diskussion gestanden, in der immer wieder betont worden ist, dass diese freiwilligen Aufgaben wichtig für die Aufrechterhaltung der Lebensqualität in Oschersleben seien.