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Finanzausschuss beauftragt Verwaltung Hohe Börde mit Zielvorgabe Defizit für Kitas und Wehren um 10 Prozent senken

Von Maik Schulz 28.05.2010, 05:19

Sparpotenzial sieht der Finanzausschuss Hohe Börde bei den beiden größten "Kostenschluckern", den Feuerwehren und den Kitas. Das derzeitige sechsstellige Defizit bei beiden Haushaltsposten soll im Nachtragshaushalt um zehn Prozent reduziert werden, ohne dass Abstriche gemacht werden müssen!

Irxleben/Hohe Börde. An den Personalkosten für die Kinderbetreuung kann wegen der gesetzlich vorgeschriebenen Betreuungsschlüssel in den Kitas überhaupt nicht gerüttelt werden. Dennoch gibt es nach Einschätzung des Schackensleber Gemeinderates Ernst Daenecke (CDU) sowohl bei den Kitas als auch bei den Feuerwehren Sparpotenzial. "Es gilt, den Vorteil der größeren Einheitsgemeinde zu nutzen. Wir reden bisher nur über Split und Streusalz, die beim gemeinsamen Einkauf für alle Ortschaften billiger werden können. Rabattmöglichkeiten durch gemeinsame Ausschreibungen gibt es aber auch bei den größten Kostenpositionen, Kinderbetreuung und Feuerwehren", unterstrich Daenecke und stellte im Finanzausschuss einen Antrag. Danach soll die Verwaltung für den bis zum Herbst zu erarbeitenden Nachtragshaushalt 2010 das Defizit für Kitas und Wehren um zehn Prozent senken.

Daeneckes Fraktionskollege Albrecht von Bodenhausen ergänzte: "Es geht nicht um das Streichen von Anschaffungen, sondern um das Einsparen von Kosten. Diese Möglichkeit bietet jetzt die größere Verwaltungseinheit." Das Irxleber Ausschussmitglied Eckhard Pollmer unterstützte den Vorschlag.

Erste Spareffekte

Über erste Erfolge der Sparbemühungen konnte Bürgermeisterin Steffi Trittel den Ausschussmitgliedern auf Anfrage berichten: "Allein durch die zentrale Vergabe von Telefondienstleistungen haben wird schon erhebliche Rabatteffekte erzielt. Demnächst werden wir im Hauptausschuss ähnliche Vorschläge für die gemeinsame Ausschreibung von Versicherungsdiensleistungen machen."

Der Finanzausschuss nahm dies mit Wohlwollen zur Kenntnis.

Zu den ebenfalls geplanten (schrittweisen) Angleichungen der Kita-Gebühren in den zehn kommunalen Kindertagesstätten der Hohen Börde berichtete Bürgermeisterin Trittel: "Wir haben die Ausgaben in den Einrichtungen kalkuliert. Fest steht, wir müssen laut Auflagen der Kommunalaufischt einen Kostendeckungsgrad von 75 Prozent erreichen.

Verwaltung kalkuliert

Fest steht auch, dass das Gebührenniveau in unseren Kitas zwischen 120 und 240 Euro schwankt. Deshalb streben wir ja auch ein einheitliches Gebührenniveau an. Gegenwärtig absolvieren die zuständigen Verwaltungsmitarbeiter ein Seminar, bei dem die gesetzlichen Grundlagen der Kita-Gebühren und ihrer bei uns geplanten Angleichung thematisiert werden. Dabei werden unter anderem die Fragen des ungleichen Gebührenniveaus innerhalb einer Gemeinde wie auch Fragen der rechtlichen Möglichkeiten der Eltern und Kommune diskutiert. Wir werden darüber demnächst ausführlich die politischen Gremien der Gemeinde informieren."