Ortschaftsräte werden ab Mai kleiner

Der Stadtrat beschließt die Verkleinerung aller Ortsräte, aber nicht so stark, wie die Kommunalaufsicht rät. Mit dem Verzicht auf Entschädigungen werde das Einsparziel eh schon übertroffen.

Benneckenstein l Dass die bisher großen, aus den alten Gemeinderäten übernommenen und bis zu 15 Mitglieder auf Dauer nicht mehr effektiv sind, war sichtlich einhellige Meinung im Stadtrat Oberharz. Aber wie viele Ortsräte es künftig geben soll, da gingen die Meinungen in der Debatte am Dienstag doch auseinander.

Die eigentlich geplante Vereinheitlichung der Ratsgrößen auf je fünf Mitglieder für die drei ehemaligen Städte Hasselfelde, Elbingerode und Benneckenstein, eventuell auch Stiege, und auf je drei Mitglieder in den anderen Orten wurde dabei nicht thematisiert.

"Mit sieben Ratsmitgliedern steht Benneckenstein gut da, das ist eine deutliche Einsparung", sagte Benneckensteins Ortsbürgermeister Hans-Herbert Schulteß (CDU). Stieges Ortschef Helmut Hoppe (Heimat Stiege) wies jedoch darauf hin, dass der Ort mit drei oder auch fünf Ratsmitgliedern zu wenig habe. Von den einstigen zwölf sollten sieben Stellen erhalten bleiben.

Das bezweifelte Rübelands Ortschefin Monika Badstübner (SPD) zaghaft und merkte an, dass Rübeland auch fast 900 Einwohner habe und sich mit fünf Räten begnüge. Hoppe meinte, Stiege hätte "über tausend"Einwohner, was laut Einwohnermeldeamt seit etwa einem Jahr schon nicht mehr stimmt (siehe Kasten rechts).

Unabhängig von der Zahl der künftigen Ortschaftsräte sei die gewünschte Einsparung doch "locker" durch den Verzicht bei Aufwandsentschädigungen erreicht und übertroffen, warf Stadtratsmitglied Andreas Edert (CDU, Elbingerode) ein. Bei der größtmöglichen Verkleinerung auf drei oder fünf Räte sollten 20 000 Euro im Jahr gespart werden. Das wird nun nicht ganz erreicht.

Der Mehraufwand gegenüber der höchstmöglichen Senkung liegt bei 3000 Euro im Jahr, so die Verwaltung auf Nachfrage. Die Einsparung durch den Verzicht der Stadträte und Ortsbürgermeister betrage an die 40 000 Euro/Jahr.

Der Stadtrat beschloss bei nur einer Gegenstimme alle Empfehlungen der Ortsräte. Damit sinkt deren Mitgliederzahl nach der Wahl von 79 auf 55. Stiege hat die gleiche Zahl Ortsräte wie Elbingerode. Ein in der Tagung vorgelegter Appell der Kommunalaufsicht, sich auf drei und fünf Ratsmitglieder zu begrenzen und an Einwohnerzahlen zu orientieren, wurde nicht beachtet.