Pirat mischt bei Grünen mit

Die Karten sind neu gemischt: In der Stadtratssitzung am heutigen Donnerstag wird die Basis für die nächsten fünf Jahre Stadtpolitik in Wernigerode gelegt. Erstmals dabei ist mit dem 29-jährigen Denis Mau ein Pirat - der sich mit den Grünen zusammengetan hat.

Wernigerode l Die heutige Stadtratssitzung entscheidet über das politische Zusammenspiel der nächsten fünf Jahre. Wer wird Stadtratspräsident? Welcher Lokalpolitiker darf welchen Ausschuss leiten? All das entscheiden die 40 neugewählten Stadträte ab 17.30 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses. Fakt ist - die Karten wurden bei der Kommunalwahl neu gemischt, die politischen Kräfte neu aufgeteilt.

Wahlleiter Frank Reuleke hat sich darüber gefreut, dass abermals alle 40 gewählten Vertreter ihr Mandat angenommen haben. "Das ist bemerkenswert und nicht selbstverständlich", sagte er im Volksstimme-Gespräch. "Die Parteien sind in Wernigerode sehr ehrlich und schicken nicht wie anderenorts Stimmfänger vor, die dann ihr Mandat an Nachrücker weiterreichen."

Und so setzt sich das politische Spektrum im Stadtrat ab heute zusammen: Während die elf SPD-Politiker unter dem Vorsitz von Rainer Schulze künftig ohne weitere Parteienbeteiligung für ihre Ziele eintreten, werden CDU und die zwei Vertreter von Haus Grund zusammen an einem Strang ziehen. 17 der 40 Sitze in dem Gremium entfallen auf die neue Fraktion, deren Vorsitz der Silstedter Karl-Heinz Mänz einnimmt. Der bisherige Vorsitzende der CDU-Fraktion wurde einstimmig wiedergewählt. Sein Stellvertreter ist Roland Richter.

Einen Generationswechsel gibt es derweil bei der Linken: Dieter Kabelitz hat nach 24 Jahren sein Amt als Fraktionsvorsitzender abgegeben, wie Christian Härtel gegenüber der Volksstimme bestätigt. "Dieter Kabelitz war 41 Jahre alt, als er 1990 sein Amt als Fraktionsvorsitzender annahm - so alt wie sein Nachfolger Thomas Schatz heute ist", sagte Härtel, der gemeinsam mit Dieter Kabelitz als Stellvertreter von Thomas Schatz agieren wird.

Erstmals im Wernigeröder Stadtrat vertreten, ist die Piratenpartei. Denis Mau, der mit 395 Stimmen den Einzug ins Parlament schaffte, hat sich mittlerweile mit einer Partei zusammengetan, um in einer gemeinsamen Fraktion Einfluss auf die Entscheidungen in Wernigerode und den fünf Ortsteilen zu nehmen. "Die Grünen waren so freundlich, mich aufzunehmen", sagte der Maschinenbediener gegenüber der Volksstimme.

Fünf Mal hat sich der 29-Jährige bisher mit der Fraktionsvorsitzenden Sabine Wetzel und den zwei weiteren Grünen-Politikern getroffen, um sich besser kennenzulernen. Vorgenommen hat sich Denis Mau, die Ratsarbeit für Bürger transparenter zu gestalten. "Es wird eine eigene Webseite unserer Fraktion geben, auf der sich die Menschen über die Anträge und Anfragen aus den Sitzungen informieren können", so der Pirat. "Ich freue mich auf die Arbeit im Stadtrat und nehme das Mandat sehr ernst. Ich will versuchen, einiges zu erreichen."

Gut vorstellen kann er sich, im Ordnungsausschuss Themen wie Datenschutz voranzutreiben. Klüngel und Vetternwirtschaft verurteilt Denis Mau aufs Schärfste. "Ich finde es sehr wichtig, keine persönlichen oder wirtschaftlichen Interessen in dem Amt als Stadtrat zu verfolgen."

Spannend wird es heute Abend bei der Wahl des Stadtratspräsidenten. Die Parteien schlagen während der Sitzung mögliche Kandidaten vor. Auf diesen Vorschlägen basierend, wird ein Stimmzettel erstellt. In zwei Kabinen im Foyer des Festsaals geben die 40 Stadträte dann ihre Stimmen für den Präsidenten und seine zwei Stellvertreter ab.

Einem ungeschriebenen Gesetz folgend, wird meist der Kandidat der stärksten politischen Kraft im Stadtrat zum Präsidenten gewählt. So könnte Uwe-Friedrich Albrecht (CDU), der die vergangenen zehn Jahre Stadtratspräsident war, seine Amtszeit um weitere fünf Jahre verlängern. "Ich möchte mich gerne noch mal der Wahl stellen", sagte er gegenüber der Volksstimme. Die Sitzung leitet bis zur Wahl des neuen Präsidenten - Tagesordnungspunkt 3 - übrigens das älteste Stadtratsmitglied, das ist Alterspräsidentin Martina Tschäpe, die als Parteilose für die SPD im Stadtrat sitzt.