Vier Vereinigungen schließen sich zusammen / Stadtrat Oberharz konstituiert sich Dienstag Stärkste Bürgerfraktion strebt keine Debatte um Stadtauflösung an
Die vier Bürgervereinigungen in der Stadt schließen sich zur stärksten Fraktion im neuen Stadtrat zusammen. Eine Neuauflage der Debatte um eine Stadtauflösung soll es aber nicht geben.
Elbingerode l Die Bürgerinitiative und die Freie Wählergemeinschaft Oberharz sowie die Wählergemeinschaften Heimat Stiege und Elend gehen im neuen Stadtrat Oberharz zusammen. Sie bilden erneut eine Bürgerfraktion mit elf Mandaten - einem mehr als bisher.
Darüber informierte Fraktionssprecher Ulrich Kallenbach nach einer Aussprache mit Vertretern der Bürgerinitiativen.
Inhaltlich sei man übereingekommen, "keine nahtlose Neuauflage der Debatte um eine Auflösung der Stadt Oberharz" anzustreben, so Kallenbach. Eine solche Debatte hatte monatelang Parlament, Bürger, Verwaltung und Landesregierung beschäftigt. "Wir haben die Haushaltskonsolidierung mit beschlossen, dazu stehen wir, für die Stadtauflösung gab es keine Mehrheit, das ist zu akzeptieren", stellte Kallenbach klar. Nun müsse die Praxis zeigen, ob die Befürworter der Stadt Recht behalten.
"Wir haben nach wie vor Bedenken, dass das Ganze funktioniert, und werden genau beobachten, wie es nun weitergeht", so Ulrich Kallenbach weiter. Geachtet werden soll vor allem darauf, dass die Konsolidierung so bürgerfreundlich wie möglich und auch so, wie sie beschlossen wurde, gestaltet wird.
Der Bürger bleibe Maß aller Dinge, nicht die Struktur
Achten wolle die Bürgerfraktion außerdem auf mehr Ausgewogenheit bei der Verteilung der Gelder, Investitionen und Verwaltungskapazitäten innerhalb der Flächenstadt Oberharz. Als Drittes stehe der Erhalt von Schulen und Kindereinrichtungen ganz oben an. "Der Bürger ist und bleibt für uns das Maß aller Dinge, nicht die Struktur", fasste Kallenbach zusammen.
Mit ihren elf Mitgliedern ist die Bürgerfraktion erneut die stärkste im Stadtrat Oberharz. Neben Kallenbach sind die bisherigen alten/neuen Fraktionschefs Hans-Herbert Schulteß (CDU, neun Sitze), Uwe Anderfuhr (SPD, fünf Sitze) und Christel Liebetruth (Die Linke, drei Sitze) im Gespräch. Endgültiges wird die konstituierende Tagung zeigen.
