Wahl: Peter Gaffert tritt 2015 wieder an

Frank Reuleke arbeitet an einer besonderen Stellenausschreibung - der für das Amt des Wernigeröder Oberbürgermeisters. Der erste Bewerber steht schon fest: Peter Gaffert will erneut kandidieren, wie er gegenüber der Volksstimme bestätigte. Gibt der Stadtrat grünes Licht, wird am 12. April gewählt.

Von Julia Bruns

Wernigerode l Die Stadtverwaltung hat einen Termin für die Wahl des Wernigeröder Oberbürgermeisters vorgeschlagen: Am 12. April könnten Frauen und Männer ab 16Jahren in Wernigerode, Benzingerode, Minsleben, Schierke und Reddeber ihre Stimme für einen der Kandidaten abgeben.

Erreicht keiner der Bewerber mehr als 50 Prozent der Stimmen, kommt es zu einer Stichwahl zwischen den Anwärtern mit den meisten Stimmen. Diese würde zwei Wochen später, am 26. April, stattfinden "Die Kommunalaufsicht hat für die beiden Termine bereits grünes Licht gegeben", sagt Frank Reuleke, Leiter des Wahlbüros im Rathaus. "Das letzte Wort haben aber die Stadträte."

Das Gremium soll laut Reuleke über die Termine für Wahl und Stichwahl, über den ehrenamtlichen Wahlleiter sowie seinen Stellvertreter in der nächsten Stadtratssitzung am Donnerstag, 18. September, um 17.30 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses abstimmen. "Dann erst sind die Wahltermine offiziell festgesetzt", betont der städtische Mitarbeiter.

Für Wernigerodes Oberbürgermeister Peter Gaffert könnte es die zweite Amtsperiode werden. Dass er sich zur Wahl stellt, steht für den parteilosen Forstwissenschaftler schon seit Langem fest, wie er gegenüber der Volksstimme sagt.

Die Legislaturperiode des Oberbürgermeisters umfasst wie beim Landrat sieben Jahre. "Am Anfang habe ich gedacht, sieben Jahre sind sehr lang. Aber wenn man Akzente setzen will, braucht man diese Zeit", so das Stadtoberhaupt. "Wir haben die Stadt in den letzten Jahren gut vorangebracht." Diese Entwicklung in Wernigerode und den Ortsteilen wolle Gaffert nun weiterführen.

Der Zeit vor dem 12. April blickt der 54-Jährige mit Vorfreude entgegen - auch wenn der Wahlkampf neben zahlreichen Verpflichtungen und Aufgaben als Oberbürgermeister und Vorsitzender verschiedener Aufsichtsratsgremien recht zeitintensiv sei, werde er Spaß daran haben.

Unklar ist derweil noch, welche Bewerber den Amtsinhaber herausfordern wollen. Linke und CDU möchten jeweils einen eigenen Kandidaten ins Rennen um den Chefposten im Rathaus schicken. Welche Politiker in den Wahlkampf ziehen, soll in den nächsten Wochen innerhalb der Fraktionen abgestimmt werden, sagten sowohl die CDU-Stadtverbandsvorsitzende Angela Gorr als auch Thomas Schatz, der Fraktionschef der Linken im Stadtrat.

Die Grünen wollen laut ihrer Fraktionschefin Sabine Wetzel keinen eigenen Kandidaten aufstellen. "Wir werden noch darüber beraten, welchen Kandidaten wir möglicherweise unterstützen", so die Grundschullehrerin.

Frank Reuleke feilt derweil an der Stellenausschreibung für das Amt des Oberbürgermeisters. Sie wird nach der Zustimmung im Stadtrat im Amtsblatt und in der Presse veröffentlicht. "Dann läuft eine Bewerbungsfrist von sieben Wochen." Anders als in den Vorjahren entscheidet ein noch zu bildender Wahlausschuss über die Zulassung der einzelnen Bewerber. Dies war bislang dem Stadtrat vorbehalten, wurde im Kommunalverfassungsgesetz in diesem Jahr aber neu geregelt. In den Wahlausschuss entsenden die einzelnen Parteien Mitglieder.

In der Stellenausschreibung aufgeführt sind auch die Anforderungen, die die Kandidaten erfüllen müssen. So muss ein Bewerber das 21. Lebensjahr am Wahltag vollendet haben. Er darf am Wahltag maximal 64 Jahre alt sein. "Wenn ein Kandidat kurz vor seinem 65. Geburtstag gewählt wird, kann er die Wahlperiode beenden und theoretisch bis kurz vor seinem 72. Geburtstag Oberbürgermeister bleiben", erläutert Frank Reuleke. Eine Wiederwahl wäre jedoch wegen des hohen Alters dann nicht mehr möglich.

Kandidaten dürfen nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sein. Dies ist in der Regel nur bei sehr schweren Verbrechen wie Spionage oder Vorbereitung eines Angriffskrieges der Fall. Personen, für die eine Betreuung zur Erledigung aller Angelegenheiten ein Betreuer nicht nur durch einstweilige Anordnung bestellt ist, dürfen ebenfalls nicht kandidieren.

Dass die Zugehörigkeit zu einer bestimmten Partei ausschlaggebend ist, bezweifelt Frank Reuleke. "Es geht meiner Meinung nach bei einer Oberbürgermeisterwahl vor allem um die Persönlichkeit." Von den Ergebnissen der letzten Bundestagswahl könne deshalb nicht unbedingt auf den nächsten Oberbürgermeister geschlossen werden. Die Statistik der vergangenen Wahlen zeige derweil: Kandidaten ohne großen Bekanntheitsgrad haben in der Vergangenheit eher schlecht abgeschnitten.

Rund 29000 Frauen und Männer waren am 13.April 2008 zur Wahl berechtigt. Von ihrem Recht machten 46,1 Prozent Gebrauch. "Mittlerweile ist das eine normale Beteiligung", schätzt Frank Reuleke ein. Peter Gaffert (parteilos), der für die SPD ins Rennen gegangen war, hatte gegen Oliver Franke (CDU) und Thomas Schatz (Linke) mit deutlichem Vorsprung gewonnen. So konnte er 56 Prozent der Stimmen (7567) auf sich vereinen, eine Stichwahl war nicht notwendig.

2001 waren vier Kandidaten angetreten, Ludwig Hoffmann (SPD) wurde mit mehr als 50 Prozent der Stimmen in seinem Amt als Oberbürgermeister bestätigt. Gleich sieben Kandidaten hatten sich sieben Jahre zuvor um den Posten beworben. Knapp 70 Prozent der Bürger machten von ihrem Wahlrecht Gebrauch. Damals kam es zur bislang einzigen Stichwahl bei einer Oberbürgermeisterwahl in Wernigerode. Die Mehrheit entschied sich damals für Ludwig Hoffmann, Uwe Heuck (CDU) hatte das Nachsehen.