Oberharz ringt ums Geld - Politiker und Feuerwehrleute machen mobil

Die Stadt Oberharz habe eine Etappe geschafft, das sei anzuerkennen. Nun gelte es, den Sparkurs fortzusetzen. So lautet das Fazit nach zig Gesprächen von Politikern, Ministern und Feuerwehrleuten. Hilfe vom Land ist in Sicht, der Stadtrat am Zuge.

Elbingerode l Von großer Sommerpause kann für die Landtagsabgeordneten Angela Gorr (CDU) und Ronald Brachmann (SPD) und deren Gesprächspartner keine Rede sein.

In Treffen hier und Besuchen dort versuchten sie in den vergangenen Wochen, Möglichkeiten der Unterstützung für die Stadt Oberharz zu finden. Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) war ebenso vor Ort wie Verkehrsminister Thomas Webel (CDU) und am Donnerstagabend Finanzminister Jens Bullerjahn (SPD). Selbst die Feuerwehr macht mobil.

So hat Elbingerodes Ortswehrleiter Volker Deicke nach einem Besuch von Stahlknecht Kontakte geknüpft und fuhr mit Stellvertreter Ronald Danker und Angela Gorr am Montag dieser Woche zu Stahlknecht nach Magdeburg.

All diese Gespräche waren intern und hatten nur ein Ziel: Die Entwicklung der Stadt weiter zu sichern und Elbingerodes Feuerwehr das überfällige neue Gerätehaus und die dringend nötige Drehleiter zu beschaffen. Feste Zusagen habe es erwartungsgemäß keine gegeben, aber Hinwiese, wo die Reise hingehe, heißt es.

"Der Finanzminister hat anerkannt, dass die Stadt trotz schwierigster Lage ihren Haushalt nach und nach konsolidiert", sagt Brachmann. "Der Minister sagte, eine 1. Etappe ist geschafft, nun muss auf diesem Wege weitergegangen werden", so Gorr. Beide heben hervor, dass aus ihrer Sicht und der der Minister seit der Neuwahl des Stadtrates ein deutlicher Wille für die Entwicklung der Kommune erkennbar wird. "Das ist nach Zeiten der Auflösungsforderung und Verstimmungen zwischen Land und Stadt bis hin zur Funkstille ein Fortschritt", so Brachmann.

Als Grundlage für die weitere Arbeit gelten neuen Sparvorschläge zur Reduzierung von Zuschüssen für Vereine, die Schließung eines Freibades und anderes mehr (die Volksstimme berichtete).

"Es muss weiter nach Möglichkeiten der Konsolidierung gesucht werden", sagt Brachmann und setzt am Donnerstag beim Pressegespräch im Elbingeröder Rathaus hinzu, dass nicht alle Sparforderungen in Stein gemeißelt seien. "Bei der Jugendarbeit sollte meiner Meinung nach kein Rotstift angesetzt werden", so der Politiker mit Blick auf die Abwanderung junger Leute. Es gelte genau auszutarieren, was die Stadt unbedingt braucht und was sie sparen kann.

"Klar ist für das Land jetzt auch", so Brachmann weiter, "dass die Stadt mittelfristig Haushaltsdefizite haben wird". Für etwa zwei Jahre sei die Unterstützung relativ sicher, für die Zeit darüber hinaus soll ein spezieller Finanzplan beim Land für Städte wie Oberharz erarbeitet werden. Auch die Hilfe zur Tilgung von Altschulden (Stark IV) soll für die Oberharz-Stadt herangezogen werden. Und für Elbingerodes Feuerwehrhaus und die Drehleiter würden nun neue Möglichkeiten der Hilfe "geprüft", wie es vorsichtig hieß.

Wichtig sei, da zeigten sich Gorr und Brachmann gegenüber der Volksstimme am Donnertag einig, dass die Stadt ihren Haushalt weiter konsolidiert. Die Sparvorschläge lägen dafür auf dem Tisch. Über diese Vorschläge wird der Stadtrat in der nächsten Woche in einer Sondertagung beraten. Danach, so hieß es, sei ein Besuch des Finanzministers zu Gesprächen mit den Oberharzer Bürgermeistern in Sicht.