Oberharzer Stadttitel sind zurück

Die drei früheren Städte dürfen sich nun rechtmäßig wieder Stadt nennen, die Friedhofsgebühren werden einheitlich, und die Kurtaxe steigt. Das beschließt der Stadtrat Oberharz in einer Debatte mit Lob und dem Vorwurf der Erpressung.

Benneckenstein (jko/bfa) l Mit vorweihnachtlicher Freude sind bei der Stadtratstagung am Dienstagabend in der Benneckensteiner Feuerwache von Bürgermeister Frank Damsch (SPD) drei Urkunden feierlich vergeben worden. Sie bestätigen, dass Elbingerode, Benneckenstein und Hasselfelde wieder den Titel als Stadt führen können.

Die Titel waren mit der Gebietsreform 2009/10 untergegangen, was zu wachsender Kritik im Land und zu der neuen Verleihung des Rechts auf den Titel führte. Die offizielle Bezeichnung heißt nun als Beispiel "Stadt Oberharz, Ortsteil Stadt Hasselfelde".

Alle drei Ortsräte hatten sich für die Rückerlangung des Titels stark gemacht, um Jahrhunderte alte Traditionen zu wahren. Hasselfelde erhielt das Stadtrecht Chroniken zufolge schon 1222 im damaligen Kreis Blankenburg, 1564 gilt als Geburtsjahr der Stadt Elbingerode, und die jüngste Stadt ist Benneckenstein, die 1741 von Friedrich dem Großen zu einer solchen ernannt wurde. Besondere Rechte sind mit dem Titel nicht verbunden, wie festgestellt wurde. Am Status der Orte ändere sich nichts. Wenigstens dokumentierten die mit Unterschrift von Landrat Martin Skiebe (CDU) vom 21. Oktober in Halberstadt offiziell zuerkannten Titel die Bedeutung der Kommunen, hieß es.

Die Vertreter der anderen sieben Oberharzorte im Stadtrat Oberharz freuten sich mit den drei Urkundenempfängern. Der Stadtrat hatte der Titelrückgabe klar zugestimmt.

Zugestimmt wurde in der Tagung am Dienstag nun der aktuellen Kurtaxsatzung. Sie legt fest, dass ab Januar 2015 zwei Euro pro Nacht und erwachsenen Gast zu kassieren sind. Vergünstigungen für im Ort engagierte Zweitwohnungsbesitzer, aus Benneckenstein vorgeschlagen, wurden nicht berücksichtigt.

Beschlossen wurde dagegen die einheitliche Friedhofsgebührensatzung für die Stadt. Dadurch gebe es einige Orte, in denen die Gebühren nun sinken, aber auch solche, in denen sie leicht steigen, wurde erläutert. Dafür könne das Friedhofswesen erstmals einheitlich in der ganzen Stadt geregelt und effektiv gestaltet werden, wie schon im Vorfeld des Beschlusses mehrfach festgestellt worden war.

Kritik und Lob an der Wortwahl vom Stadtchef

Harsche Kritik äußerten in der Tagung Ulrich Kallenbach und Thomas Pöttmesser (Bürgerfraktion) am Umgang in der Stadt und der Landesregierung mit der Stadt. Kallenbach monierte das Hin und Her zum Thema Waldverkauf und Hauptsatzung. Diese Satzung war erst diskutiert, dann aber wegen später eingegangener Hinweise der Kommunalaufsicht Harz wieder zurückgezogen worden. Sie wird demnächst neu beraten.

Pöttmesser widersprach Bürgermeister Damsch, der die Ausgabe der Liquiditätshilfe durch die Landesregierung als Handreichung bezeichnete. Für ihn, so Pöttmesser, sei die Verknüpfung der Auszahlung dieser für die Stadt lebensnotwendigen Hilfsgelder mit Bedingungen wie das Streichen von Ausgaben schlichtweg Erpressung.

Die Fraktion der Linken im Stadtrat lobte die Arbeit des Bürgermeisters und hob die aus ihrer Sicht präzisen Erläuterungen der oft sehr komplizierten Sachverhalte durch Frank Damsch hervor.